Impfungen und Impfzentren: Was jetzt wichtig ist
Seit dem 27. Dezember 2020 wird in Deutschland gegen Corona geimpft. Dabei ist einiges zu beachten: Welche Schutzmaßnahmen sind in Impfzentren erforderlich? Wie ist das impfende Personal dort versichert? Was ist hinsichtlich des Versicherungsschutzes zu beachten, wenn aus beruflichen Gründen eine Immunisierung durchgeführt wird?
- Versicherungsschutz bei berufsbedingten Impfungen
- Versicherungsschutz in Impfzentren
- Schutzmaßnahmen
Versicherungsschutz bei berufsbedingten Impfungen
Hinweise zum Versicherungsschutz bei Immunisierungsmaßnahmen gegen COVID-19
Versicherungsschutz in Impfzentren
Bundesweit haben bereits viele Impfzentren ihre Tätigkeit aufgenommen, andere werden demnächst starten.
- Wer ist für die Unfallversicherung der Impfzentren zuständig?
Der Betrieb von Impfzentren ist bundesweit nicht einheitlich geregelt oder organisiert. Soweit die Länder, Kreise oder Kommunen unmittelbar oder mittelbar als Betreiber von Impfzentren auftreten, sind diese Unternehmen Mitglieder der kommunalen UV-Träger (Unfallkassen bzw. Gemeindeunfallversicherungsverbände). Diese Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand sind dann für die Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten aller Beschäftigten oder ehrenamtlich Tätigen in den Impfzentren zuständig.
Als Betreiber oder Mitbetreiber von Impfzentren kommen unter Umständen auch große Hilfeleistungsorganisationen wie Deutsches Rotes Kreuz (DRK), Bayerisches Rotes Kreuz (BRK), Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH), Malteser Hilfsdienst (MHD) oder vergleichbare Organisationen in Betracht. Für diese Unternehmen besteht grundsätzlich eine geteilte Zuständigkeit zwischen den UV-Trägern der öffentlichen Hand und der BGW. Der Betrieb eines Corona-Impfzentrums fällt unter die Begriffe "Hilfeleistung in Unglücksfällen" / "Katastrophenschutz" und gehört damit in die sachliche Zuständigkeit der UV-Träger der öffentlichen Hand. Dies gilt auch für Hilfspersonal, das nicht originär bei der Impfung tätig wird, sondern z. B. in der begleitenden Organisation.
Sind andere Mitgliedsbetriebe der BGW Betreiber von Impfzentren, ist die BGW auch für den Betriebsteil des Impfzentrums der zuständige UV-Träger.
07.01.2021
- Wohin wende ich mich im Falle eines Arbeitsunfalls?
Wird das Impfzentrum nicht von einem Mitgliedsbetrieb der BGW betrieben, sind Unfallmeldungen aus Impfzentren grundsätzlich den UV-Trägern der öffentlichen Hand zuzuleiten. Das betrifft insbesondere:
- das Verwaltungspersonal
- das Sicherheitspersonal
- das medizinische Personal
- die ehrenamtlich Tätigen
07.01.2021
- Gibt es abweichende Zuständigkeiten für bestimmte Berufsgruppen (z. B. bei Tätigkeit auf Honorarbasis oder bei Abordnung)?
Für freiberuflich tätige Ärztinnen und Ärzte, die auf Honorarbasis für ein Impfzentrum tätig werden, besteht aktuell die Möglichkeit, eine freiwillige Versicherung bei der BGW abzuschließen. Diese freiwillige Versicherung wird voraussichtlich zeitnah wieder beendet werden, da eine abweichende gesetzliche Änderung zum Versicherungsschutz bereits auf den Weg gebracht wurde. Sollte sie in Kraft treten, wird die BGW die Betroffenen zeitnah informieren.
Diese Vorgehensweise zielt darauf ab, bis zum Inkrafttreten einer gesetzlichen Regelung, Lücken des Versicherungsschutzes der im Impfzentrum tätigen Ärztinnen und Ärzte zu verhindern.
Beschäftigte, die von ihrem Arbeitgeber an ein Impfzentrum abgeordnet bzw. dorthin überlassen werden und deren Entgelt vom "Stammbetrieb" fortgezahlt wird, sind weiterhin über ihren "Stammarbeitgeber" unfallversichert. Erfolgt eine Freistellung von der Beschäftigung, wird in der Regel der Versicherungsschutz über den Betreiber des Impfzentrums erfolgen.
07.01.2021
Schutzmaßnahmen
Damit sich rund um die Impfungen niemand mit SARS-CoV-2 oder anderen Erregern infiziert, gibt es Hinweise zum Arbeitsschutz in der "Empfehlung des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) zu Arbeitsschutzmaßnahmen bei der Durchführung von Impfungen gegen SARS-CoV-2 in Impfzentren".
Grundsätzliche Maßnahmen sind vor allem:
- Hygieneplan für die Einrichtung erstellen
- kein Zugang für Personen mit ungeklärten respiratorischen oder anderen Symptomen, die auf eine Infektion hindeuten
- Alle Beschäftigten tragen im Impfzentrum medizinischen Mund-Nasen-Schutz, bei Abstand unter 1,5 Metern FFP2-Masken ohne Ausatemventil.
- Händehygiene beachten: Desinfektionsmittel mindestens „begrenzt viruzid“ oder Hände waschen
- Zu impfende Personen setzen ebenfalls medizinischen Mund-Nasen-Schutz auf, den das Impfzentrum stellt.
Wichtig bei der Impfung für das impfende Personal – persönliche Schutzausrüstung tragen:
- FFP2-Atemschutzmaske ohne Ausatemventil
- Visier oder Schutzbrille
- an der Vorderseite durchgehend geschlossener Schutzkittel
- medizinische Einmalhandschuhe
Bei Beratung/Impfaufklärung, falls nicht dieselbe Person impft und aufklärt:
- Abstand von 1,5 Metern einhalten
- infektionsschutzgerecht lüften
- transparente Trennbarrieren zwischen den Gesprächsbeteiligten, falls Mindestabstand unmöglich
Impfen darf nur fachkundiges medizinisches Personal, das vorher unterwiesen wurde.
