Wie gehen Betreiber/-innen bei der Nachrüstung vor?

Wenn die energetisch höhenverstellbare Liege über nicht ausreichende Sicherheitseinrichtungen verfügt (Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung), dann sind nach der Länder-BfArM-Information zunächst unverzüglich folgende Sofortmaßnahmen zum Schutz von Anwendern und Anwenderinnen sowie anderen Personen umzusetzen:

  • Sicherstellung des ausschließlich beaufsichtigten Aufenthalts von Patienten und Patientinnen oder deren Angehörigen. 
  • Unterweisung aller Anwender und Anwenderinnen sowie insbesondere Dritter, wie z.B. Reinigungspersonal, das ggf. allein nach Ende der Öffnungszeiten in mit entsprechenden Liegen ausgestatteten Räumlichkeiten tätig ist, unter Hinweis auf die Zwischenfälle. 
  • Anbringen von deutlich sichtbaren Warnaufklebern hinsichtlich der Scher- /Quetschgefahr.
  • Festlegung der Regelungen zum sicheren Betreiben, z.B. durch eine Arbeits-/Betriebsanweisung. 
  • Ausschalten des Geräts bei Nichtgebrauch oder Trennung vom Stromnetz; der Schaltzustand bzw. die Trennung muss zweifelsfrei und schnell erkennbar sein, z.B. beleuchteter Schalter bei bestehender Verbindung.
  • regelmäßige Kontrolle der Einhaltung der Sicherheitsmaßnahmen.

Im weiteren Verlauf ist die Herstellungsfirma / Inverkehrbringende zu ermitteln und eine Nachrüstung zu veranlassen.

Die Durchführung von den oben genannten Sofortmaßnahmen entbindet die Betreiberin / den Betreiber aber nicht von der Nachrüstpflicht. Die oben genannten Maßnahmen dürfen nur über einen begrenzten Zeitraum angewendet werden.