Weshalb werden Einstellungsuntersuchungen durchgeführt?

Durch Einstellungsuntersuchungen soll in erster Linie der Arbeitgeber vor finanziellen Belastungen durch krankheitsbedingte Arbeitsausfälle seiner zukünftigen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen bewahrt werden. Im Rahmen von Einstellungsuntersuchungen werden bei Drittgefährdung und besonderen arbeitsvertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen gleichzeitig Tauglichkeits-/Eignungsuntersuchungen durchgeführt werden.
Die gesetzlichen Grundlagen für Einstellungsuntersuchungen sind nicht in der ArbMedVV enthalten. Bei den Einstellungsuntersuchungen bildet das Fragerecht des Arbeitgebers nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch die rechtliche Basis. Wie weit dieses Fragerecht reicht, versucht der Nationale Ethikrat in Stellungnahmen zu „Prädiktiven Gesundheitsinformationen bei Einstellungsuntersuchungen“ zu beschreiben. Diese Stellungnahme hat keinen Gesetzescharakter. Hier zählt das Richterrecht (Stand 2014).
Der begutachtende Arzt muss bei der Untersuchung abschätzen, ob der Bewerber innerhalb der nächsten 6 Monate auf dem angestrebten Arbeitsplatz gesundheitlich in der Lage sein wird, die vorgesehenen Arbeitsaufgaben (vertraglich zugesicherte Arbeitsleistung) zu erfüllen. Die Begutachtung muss sich an den konkreten Anforderungen des Arbeitsplatzes orientieren. Der Untersuchungskatalog der Begutachtung ist mit dem Auftraggeber vorher abzustimmen und muss jeweils das mildeste Mittel darstellen, um sicherzustellen, dass der Beschäftigte an diesem Arbeitsplatz eingesetzt werden kann. Der Auftraggeber erhält nur das Ergebnis der Begutachtung und keine Befunde. Bei Beamten muss der Zeitraum bis zur regelhaften Pensionierung berücksichtigt werden, bei schwerbehinderten Anwärtern nur ein Zeitraum von mehreren Jahren.