Was müssen Betreiber/-innen mit Bestandsliegen machen?

Die Betreiberin / der Betreiber hat jeder Zeit sicher zu stellen, dass die Bestandsliegen den sicherheitstechnischen sowie den medizinprodukterechtlichen Anforderungen entsprechend betrieben werden. Schließlich trägt sie / er die Verantwortung für die Sicherheit der Beschäftigten, der Patienten und Patientinnen sowie Dritter durch das Betreiben von Liegen. Daher sollte die Betreiberin / der Betreiber mittels einer Gefährdungsbeurteilung die Sicherheit der Liege überprüfen. Ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung, dass Sicherheitsrisiken bestehen, so muss die Betreiberin / der Betreiber diese beheben. Unter Umständen erfordern die Sicherheitsrisiken eine Nachrüstung der Sicherheitstechnik an Liegen. Dieses ist beispielsweise der Fall, wenn die Sperrbox die einzige sicherheitstechnische Maßnahme der Liege ist.

Ggf. erhält die Betreiberin / der Betreiber bereits von der Herstellungsfirma der Liege die Information, dass Nachrüstungsbedarf an betriebenen Liegen besteht. Es ist die Pflicht der Betreiberin / des Betreibers, die Liegen entsprechend nachzurüsten. Hierzu sollte sich die Betreiberin / der Betreiber unverzüglich mit der Herstellungsfirma in Verbindung setzen, um sich hinsichtlich einer anforderungsgerechten Nachrüstung beraten zu lassen und die Nachrüstung umgehend in die Wege zu leiten. Kommt die Betreiberin / der Betreiber der erforderlichen Nachrüstung nicht nach, trägt sie / er alle damit verbundenen ggf. haftungsrechtlichen und strafrechtlichen Konsequenzen im Falle eines Unfalls von Beschäftigten oder Dritten an den Liegen.

Der durch die Aufsicht der Länder oder der Unfallversicherung geforderten Nachrüstung ist in jedem Fall nachzukommen. Bis zur erfolgten Nachrüstung hat die Betreiberin / der Betreiber ergänzende Sicherheitsmaßnahmen zu beachten, siehe hierzu auch die Länder-BfArM-Information. Die Durchführung der anforderungsgerechten Nachrüstung sollte sich die Betreiberin / der Betreiber durch eine Erklärung von der Herstellungsfirma oder dem Servicepartner bestätigen lassen. Herstellungsfirmen sollten einen Nachweis über ihre Information an die Betreiberin / den Betreiber zur anforderungsgerechten Nachrüstung von Liegen führen.