Unterliegen Eignungsuntersuchungen auch den rechtlichen Bedingungen der Arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung (ArbMedVV)?

Eignungsuntersuchungen unterliegen besonderen gesetzlichen und arbeitsrechtlichen Bestimmungen, mit dem vorrangigen Ziel Dritte oder die Allgemeinheit zu schützen und sind ausdrücklich nicht Gegenstand der arbeitsmedizinischen Vorsorge (Eigenschutz als vorrangiges Schutzziel).
Eine Eignungsuntersuchung umfasst eine ärztliche Begutachtung, in der festgestellt werden soll, ob bestimmte körperliche Voraussetzungen vorhanden sind, um die Anforderungen des Arbeitsplatzes zu erfüllen. Bei einer fehlenden Eignung oder Tauglichkeit kann es zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen wie etwa Arbeitsplatzwechsel oder Kündigung kommen. Führt der Betriebsarzt bzw. die Betriebsärztin auch Eignungsuntersuchungen durch, müssen sie den Beschäftigten auf jeden Fall vorher über die Art der Untersuchung und ihre Konsequenzen aufklären. Sie brauchen dafür das Einverständnis des Beschäftigten.