Muss jede energetisch höhenverstellbare Liege im Bestand bzw. neue Liege mit einer Sperrbox ausgestattet sein?

Bestandsliegen: Nein, eine Sperrbox muss nicht zwangsläufig an einer Therapieliege verbaut sein. Grundlage für die Entscheidung, welche Schutzmaßnahme verwendet werden muss, sollte die Gefährdungsbeurteilung sein. Bei Medizinprodukten ist zu beachten, dass sie gemäß § 11 Satz 1 Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz (MPDG) nicht betrieben oder angewendet werden dürfen, wenn sie Mängel aufweisen, durch die Patienten und Patientinnen, Beschäftigte oder Dritte gefährdet werden können. Eine Sperrbox an energetisch höhenverstellbaren Untersuchungs- und Behandlungsliegen als einzige Schutzmaßnahme entspricht nicht mehr den aktuellen sicherheitstechnischen Anforderungen an Bestandsliegen. Liegen, die mit einer Sperrbox ausgestattet sind, bedürfen einer Überprüfung und soweit es sich um die einzige technische Sicherheitseinrichtung handelt, bedürfen diese Liegen einer weiteren Nachrüstung (siehe hierzu die Länder-BfArM-Information). 

Neuliegen: Im Fall von neu in Verkehr gebrachten energetisch höhenverstellbaren Liegen ist insbesondere darauf zu achten, dass diese die Bestimmungen der Maschinenrichtlinie bzw. Medizinprodukteverordnung einhalten. Das bedeutet, dass diese auch dem Prinzip der integrierten Sicherheit entsprechen und dass die Lösungen zur Verhinderung von Einklemmungen zentral im Design der Produkte verankert sind (siehe hierzu BfArM-Empfehlung und Länder-BfArM-Information). 

Hinweis: Eine Sperrbox ist am ehesten als eine organisatorische Maßnahme zu betrachtet.