Geht es bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge nicht auch um Eignung?

Arbeitsmedizinische Vorsorge dient neben dem kollektiven Schutz der ganzen Belegschaft unter anderem der Feststellung, ob bei Ausübung einer bestimmten Tätigkeit eine erhöhte individuelle gesundheitliche Gefährdung besteht; insofern können in der ärztlichen Beratung und Aufklärung auch Eignungsaspekte eine Rolle spielen. Entscheidend ist aber, dass dies zunächst nur im Innenverhältnis zwischen Betriebsarzt oder Betriebsärztin und Beschäftigtem besprochen wird. Der Beschäftigte muss sicher sein können, dass personenbezogene Ergebnisse und Befunde aus der arbeitsmedizinischen Vorsorge vom Betriebsarzt bzw. der Betriebsärztin nicht ohne sein ausdrückliches Einverständnis an den Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin weitergegeben werden. Aus diesem Grund und wegen des damit verbundenen möglichen Arbeitsplatzverlustes bei fehlender „Eignung“ darf der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin dem Arbeitgebenden einen Tätigkeitswechsel auch nur vorschlagen,

  • wenn der Beschäftigte ausdrücklich und schriftlich eingewilligt hat und
  • keine höheren Rechtsgüter einen Bruch der ärztlichen Schweigepflicht rechtfertigen, was nur in Ausnahmesituationen der Fall sein könnte (rechtfertigender Notstand).