Was ist, wenn sich ein Beschäftigter oder eine Beschäftigte bedingt durch eine Vorerkrankung nicht in der Lage sieht, die Arbeit zu verrichten?

Der Arbeitgeber, die Arbeitgeberin oder die Beschäftigten wünschen sich häufig, dass der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin zum Beispiel für eine chronisch kranke, immunsupprimierte Person wegen eines besonders hohen individuellen Infektionsrisikos ein Beschäftigungsverbot ausspricht.

Das fällt nicht in die Befugnis des Betriebsarztes oder der Betriebsärztin, weil es im Rahmen der betriebsärztlichen Tätigkeit und deren gesetzlichen Grundlagen nicht möglich ist (ASiG, ArbSchG und ArbMedVV).

Es ist keine gesetzliche Handhabe für Beschäftigungsverbote für chronisch Kranke analog zum Mutterschutzgesetz bekannt. Es handelt sich um innerbetriebliche Regelungen aus Fürsorge gegenüber den Beschäftigten. Die Kosten für den Arbeitsausfall trägt im Regelfall die Firma.

Es empfiehlt sich folgendes Vorgehen:

Der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin führt eine Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung besonderer Personengruppen im Betrieb (zum Beispiel immunsupprimierte Beschäftigte) durch und bietet diesen Beschäftigten eine betriebsärztliche Wunschvorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) an.

Der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin gibt den Beschäftigten nach der Beratung auf deren Wunsch persönlich ein Empfehlungsschreiben für Homeoffice, Versetzung in einen anderen Tätigkeitsbereich mit positivem und negativem Tätigkeitsprofil oder etwas Ähnliches an die Hand (ohne Diagnosen). Die Beschäftigten können diese Bescheinigung dem Betrieb aushändigen.
Für Schwangere und Stillende erstellen die staatlichen Länderbehörden die Vorgaben für Beschäftigungsbeschränkungen oder Beschäftigungsverbote nach Mutterschutzgesetz.

(05.06.2020)