Aktuelles zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung Weiterhin in Kraft bis zum 19.03.2022

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Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wurde bis zum 19. März 2022 verlängert und gilt unabhängig vom Auslaufen der epidemischen Lage weiter. Die grundlegenden Regelungen für den betrieblichen Infektionsschutz gelten unverändert:

  • Weiterhin ist die Gefährdungsbeurteilung sowie ein betriebliches Hygienekonzept orientiert an den branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger wie den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards der BGW zu erstellen bzw. zu aktualisieren.
  • Die Testangebotspflicht seitens des Arbeitgebers oder der Arbeitgeberin bleibt bestehen.
  • AHA-L-Regelungen inklusive Regelungen zur Maskenpflicht müssen weiterhin umgesetzt werden.
  • Betriebsbedingte Personenkontakte sind zu reduzieren, die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen auf das betriebsbedingte Minimum zu beschränken.
  • Auch in den Pausen müssen die Maßnahmen zum Infektionsschutz umgesetzt werden.
  • Aufklärung und Information der Beschäftigten zu Impfungen inklusive der Booster-Impfungen sowie Unterstützung von Impfaktionen im Betrieb: Den Beschäftigten ist es zudem zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen SARS-CoV-2 impfen zu lassen.

Darüber hinaus wurden neue Regelungen im § 28b Infektionsschutzgesetz für das betriebliche Arbeiten geschaffen. Diese gelten ebenfalls befristet bis zum 19. März 2022 und umfassen die 3G-Regelung am Arbeitsplatz, eine erweiterte Testverpflichtung in besonderen Einrichtungen sowie die Homeoffice-Pflicht bei Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten. 

Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: