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Ich habe Vorerkrankungen und möchte statt im Home-office wieder im Betrieb arbeiten, zum Beispiel in einer Kita oder einem Pflegeheim, wo ich Kontakt zu anderen habe. Muss ich eine Einverständniserklärung unterschreiben?

Aufgabe des Arbeitgebers oder der Arbeitgeberin ist es

  • eine aktualisierte, individuelle Gefährdungsbeurteilung für besonders schutzbedürftige Beschäftigte mit Vorerkrankungen schriftlich zu erstellen (mit Unterstützung des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit),
  • die Maßnahmen nach dem STOP-Prinzip umzusetzen,
  • ausreichend Schutzausrüstung zur Verfügung zu stellen und
  • die Beschäftigten nach der Gefährdungsbeurteilung zu unterweisen,
  • eine Beratung beim Betriebsarzt (arbeitsmedizinische Vorsorge) anzubieten

Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber kann eigene Organisationspflichten nicht dem Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin übertragen. Die Beschäftigten müssen schriftlich bestätigen, dass sie unterwiesen wurden. Damit erfüllt die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber die eigenen Organisationsverpflichtungen. Beschäftigte dürfen ohne Absprache mit dem Arbeitgeber oder Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit nicht dem Arbeitsplatz fernbleiben.

Wenn die Betriebsärztin oder der Betriebsarzt nach einer Beratung Unterschriften einfordert, sichert sie sich ab, dass die Beschäftigten die Beratungsinhalte verstanden haben, obwohl die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbmedVV) keine Unterschriften der Beschäftigten nach einer Beratung vorsieht.

In keinem Fall verwirken Beschäftigte durch eine Unterschrift nach einer Unterweisung durch den Arbeitgeber oder Beratung durch die Betriebsärztin oder den Betriebsarzt den Unfallversicherungsschutz beim Unfallversicherungsträger, wenn sie ihre Beschäftigung wieder aufnehmen wollen. Sie sollten jedoch aus eigenem Interesse die nötigen Schutzmaßnahmen einhalten.

(15.06.2020)

 

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