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Kann die Betriebsärztin oder der Betriebsarzt Empfehlungen für Beschäftigungsverbote für immunsupprimierte Personen oder andere chronisch kranke Personen aussprechen?

Der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin oder die Beschäftigten wollen, dass der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin zum Beispiel für eine chronisch kranke, immunsupprimierte Person wegen besonders hohem individuellem Infektionsrisiko ein Beschäftigungsverbot ausspricht. Das fällt nicht in die Befugnis des Betriebsarztes oder der Betriebsärztin, weil es im Rahmen der betriebsärztlichen Tätigkeit und deren gesetzlichen Grundlagen nicht möglich ist (ASiG, ArbSchG und ArbMedVV).

Es empfiehlt sich folgendes Vorgehen:

  • Der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin macht eine Gefährdungsbeurteilung für besondere Gruppen (zum Beispiel immunsupprimierte Beschäftigte) und bietet in dieser Situation den Beschäftigten eine betriebsärztliche Wunschvorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) an.
  • Der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin gibt den Beschäftigten nach der Beratung auf deren Wunsch persönlich ein Empfehlungsschreiben für Home-office, Versetzung in andere Tätigkeitsbereiche mit positivem und negativem Tätigkeitsprofil oder Ähnliches in die Hand (ohne Diagnosen). Die Beschäftigten können diese Bescheinigung dem Betrieb aushändigen.

Es ist keine gesetzliche Handhabe für Beschäftigungsverbote für chronisch Kranke analog zum Mutterschutzgesetz bekannt. Es handelt sich um innerbetriebliche Regelungen aus Fürsorge gegenüber den Beschäftigten. Die Kosten für den Arbeitsausfall trägt im Regelfall die Firma.

Robert-Koch-Institut: Arbeitshilfe zur Beurteilung der Immundefizienz durch betriebsärztliches Personal.

Aktualisiert: 27.03.2020

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