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An welche Anforderungen zum Infektionsschutz muss ich mich halten: an die Maßnahmen in der Verordnung des jeweiligen Landes oder an den Arbeitsschutzstandard eines Unfallversicherungsträgers (z. B. BGW)?

Verantwortlich für die Umsetzung notwendiger Arbeits- und Infektionsschutzmaßnahmen sind Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen entsprechend dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung. Die gesetzliche Pflicht dazu ergibt sich aus § 2 und § 3 DGUV Vorschrift 1.

Die Pandemie-Arbeitsschutzstandards konkretisieren diese Maßnahmen. Allerdings sind daneben auch die zwingenden Vorgaben im Infektionsschutzrecht, vor allem in den Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen der Länder, zu beachten und umzusetzen. Diese können im Einzelfall höhere Anforderungen enthalten als die Pandemie-Arbeitsschutzstandards. Das heißt: Sie müssen die Maßnahmen umsetzen, die weitreichender sind.

Die Regelungen können in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich ausfallen.
Ob eine Einrichtung bzw. ein Betrieb wieder öffnen darf, ist auch Entscheidung der Bundesländer.

Aktualisiert: 03.06.2020

 

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