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Darf der Betrieb ein Beschäftigungsverbot aussprechen?

Außerhalb der allgemeinen Schutzfristen sieht das Mutterschutzgesetz zum Schutz der werdenden Mutter und ihres Kindes generelle Beschäftigungsverbote (zum Beispiel Akkord-, Fließband-, Mehr-, Sonntags- oder Nachtarbeit) und individuelle Beschäftigungsverbote aufgrund eines ärztlichen Attestes vor. Für die Arbeit nach 20 Uhr bis 22 Uhr wurde ein behördliches Genehmigungsverfahren eingeführt.Der Betrieb muss ein befristetes oder unbefristete generelles Beschäftigungsverbot nach Mutterschutzgesetz aussprechen, wenn

  • der Arbeitsplatz generell nicht für eine Schwangere geeignet ist,
  • keine Schutzmaßnahmen möglich sind,
  • kein Ersatzarbeitsplatz angeboten werden kann und
  • eine Teilfreistellung nicht zielführend ist.

Der Betrieb und die Beschäftigte können sich jeweils vom Betriebsarzt zum möglichen Einsatz/Umsetzung/Teilfreistellung/Freistellung beraten lassen. Über die Freistellung/Teilfreistellung/Befristung berät auch die Gewerbeaufsicht. Die Aufsichtsbehörde klärt im Zweifelsfall, ob der konkrete Arbeitsplatz und die konkreten Arbeitsbedingungen zu einer Gefährdung der werdenden und stillenden Mutter führen können. Frauen und der Betrieb können sich bei Unklarheiten und Fragen an die Aufsichtsbehörde wenden.

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