Navigation und Service

Die Sitzung der BGW-Vertreterversammlung 2016.

Aus der Arbeit der Selbstverwaltung

BGW mitteilungen, Ausgabe 1/2017

Wie die BGW ihren Auftrag erfüllt und welche Schwerpunkte sie setzt, entscheiden die Gremien der Selbstverwaltung.

"Soziale Selbstverwaltung in der gesetzlichen Unfallversicherung stellt sicher, dass die Interessen der Versicherten und der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber gewahrt werden. Denn die Vertreterinnen und Vertreter in den Gremien werden von den beiden Seiten direkt bestimmt und stehen gleichberechtigt nebeneinander. Für eine Anbindung auf breiter Basis sorgen die Sozialwahlen. Sie finden alle sechs Jahre statt."

(Birgit Adamek, Vorstandsvorsitzende der BGW)

Wie soziale Selbstverwaltung funktioniert, zeigen insbesondere die Sitzungen der Vertreterversammlung der BGW. Hier fließt die Arbeit von verschiedenen Fachausschüssen ein, hier werden wichtige Beschlüsse gefasst. Auf dem Dezembertermin 2016 in Mainz erstatteten außerdem der Vorstand und die Hauptgeschäftsführung wieder Bericht zu aktuellen Themen.

Die von Dr. Margret Steffen geleitete Vertreterversammlung verabschiedete unter anderem den Haushaltsplan der BGW für das Jahr 2017: Der Umlagebedarf ist dabei um 3,75 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Dahinter stehen insbesondere die Leistungsausgaben für Versicherungsfälle, deren Entwicklung sich hier bemerkbar macht. Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Stephan Brandenburg: "Zurückzuführen sind die Steigerungen hauptsächlich auf die zunehmende Beschäftigung in den Mitgliedsbetrieben."

Brandenburg stellte den Vertreterinnen und Vertretern weiterhin Überlegungen zu einer Reform des Berufskrankheitenrechts vor. So hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung unter Beteiligung der BGW Vorschläge vorgelegt, wie die Anerkennung von Berufskrankheiten (BK) zeitgemäß geregelt werden kann. Unter anderem wird empfohlen, den Unterlassungszwang abzuschaffen, der bislang bei einigen der häufigsten Berufskrankheiten Voraussetzung für eine Anerkennung ist. Die Betroffenen müssen also die Tätigkeiten aufgeben, die mit der BK in Zusammenhang stehen. Dies verhindere in der Praxis oft flexible Lösungen, machte Brandenburg deutlich. Auch solle bei neu in die BK-Liste aufgenommenen Krankheiten zukünftig einheitlich geregelt werden, wie mit bereits zuvor aufgetretenen Erkrankungsfällen umzugehen ist.

Ein großes Thema auf der Vertreterversammlung war – wie bei vergangenen Sitzungen – die Weiterentwicklung der Prävention.

Dr. Margret Steffen

Dr. Margret Steffen
(Foto: Jan Haeselich)

"Dass die BGW sich für die Prävention einsetzt, erklärt sich schon aus unserem gesetzlichen Auftrag. Es geht aber um mehr:

Mit unserem Engagement sorgen wir dafür, dass Prävention nicht nur ein hehres Ziel ist, sondern in den Betrieben bundesweit und branchenübergreifend fest verankert wird.

Darum bauen wir die Vor-Ort-Beratung in den Betrieben aus, stellen sicher, dass die Gefährdungsbeurteilung und weitere Grundlagen vorhanden sind, und entwickeln neue Handlungshilfen und Unterstützungsangebote, mit denen wir Hilfe zur Selbsthilfe leisten."

(Dr. Margret Steffen, Vorsitzende der Vertreterversammlung)

Was in der Praxis für den Ausbau der Prävention getan wird, zeigten die Berichte auf der Vertreterversammlung. So wurde unter anderem verwiesen auf:

  • mehr Betriebsbesichtigungen durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BGW
  • mehr Unternehmen, die BGW-Beratungsleistungen in Anspruch nehmen
  • wegweisende Projekte mit großen Verbänden
  • erfolgreiche Veranstaltungen für verschiedene Zielgruppen
  • mehr Seminare, zum Beispiel für Sicherheitsbeauftragte
  • die Pläne für ein großes neues Präventionszentrum in Hamburg

Auch weitere Schwerpunkte der Arbeit der BGW wurden auf der Sitzung beleuchtet, zum Beispiel Aktivitäten zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen.

"Angelehnt an die Amtsperioden der Selbstverwaltung definieren wir alle sechs Jahre strategische Unternehmensziele für die Tätigkeitsfelder der BGW.

Wir werfen einen Blick in die Zukunft: Was soll besonders gefördert werden? Wo können wir Rehabilitation und Prävention weiter vorantreiben? Wie stellen wir sicher, dass effizient gearbeitet wird? Solche Überlegungen fließen jeweils in ein Schwerpunktprogramm ein, das die Selbstverwaltung dann der Verwaltung als Handlungsgrundlage für die nächsten Jahre aufträgt."

(Prof. Dr. Stephan Brandenburg, BGW-Hauptgeschäftsführer)

Zum bevorstehenden Ende der aktuellen Amtsperiode konnte Birgit Adamek auf der Vertreterversammlung in Mainz Neues mitteilen: Die Auswertung der eingereichten Vorschlagslisten zu den Sozialwahlen 2017 lag vor.

"Die Frist endete am 17. November 2016. Für die Gruppe der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber wurde eine Vorschlagsliste zugelassen, in der einige bisherige Verbände nicht mehr vertreten sind und es daher zu einer Sitzverschiebung untereinander kommt", sagte Adamek. "Für die Gruppe der Versicherten wurden drei Vorschlagslisten zugelassen, auf denen nicht mehr Bewerberinnen und Bewerber benannt wurden, als Mitglieder zu wählen sind. Wir haben also wieder eine Friedenswahl ohne Wahlhandlung."

Sozialwahlen 2017: Friedenswahl bei der BGW

Offizieller Wahltermin der Sozialwahlen ist der 31. Mai 2017. Das Wahlverfahren hängt davon ab, wie viele Vorschlagslisten im Vorfeld eingereicht wurden beziehungsweise wie viele Bewerberinnen und Bewerber darauf stehen. Bei der BGW steht jetzt fest, dass es eine Friedenswahl gibt. Das heißt, die eigentliche Wahlhandlung entfällt und die Kandidatinnen und Kandidaten gelten mit Ablauf des Wahltermins als gewählt. Am 20. Oktober 2017 findet die konstituierende Sitzung der Vertreterversammlung der 12. Amtsperiode (2017 bis 2023) statt, in der auch der Vorstand der BGW gewählt wird.

Autor(en): Anja Hanssen

01.02.2017

Diese Seite

BGW online (Link zur Startseite)

Start­sei­te