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Was ist versichert? Fallbeispiele und Urteile zum Versicherungsschutz

Ist ein Unfall im Homeoffice versichert? Gilt der Schutz für Wegeunfälle auch, wenn unterwegs noch schnell private Post eingeworfen wird? Hier stellen wir in loser Folge Gerichtsurteile vor und geben Hintergrundinformationen.

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Kurz berichtet: Aktuelle Urteile

Eine Beschäftigte war auf einer Messe und wurde gebeten, ihren Geschäftsführer anzurufen. Dazu kehrte sie nach Hause zurück und stürzte, als sie die Treppe zum im Keller gelegenen Büro hinunterging. Das Bundessozialgericht erkannte dies als Arbeitsunfall an. Sie hatte eine dienstliche Weisung erhalten und es bestehe kein Zweifel an der objektiven Handlungstendenz (27.11.2018, Az. B 2 U 28/17 R).

Im Homeoffice bekam eine Beschäftigte Durst. Auf dem Weg in die Küche brach sie sich auf der Treppe den Fuß. Das Bundessozialgericht entschied, dass dieser Weg zur Nahrungsaufnahme nicht unfallversichert ist. Es handle sich um eine eigenwirtschaftliche Tätigkeit, die in keinem sachlichen Zusammenhang zur versicherten Tätigkeit stehe (BSG 5.7.2016, Az. B 2 U 5/15 R).

Der Kläger verließ das Firmengebäude für einen Spaziergang. Er stolperte und verletzte sich. Er gab an, dass die Pause aufgrund seiner Arbeitsbelastung zum Weiterarbeiten erforderlich gewesen wäre. Das Hessische Landessozialgericht lehnte seine Klage ab. Spazierengehen sei eine eigenwirtschaftliche Verrichtung. Eine besondere betriebliche Belastung, die ausnahmsweise einen Versicherungsschutz hätte begründen können, wurde nicht festgestellt. Eine Revision wurde nicht zugelassen (14.6.2019, Az. L 9 U 208/17).

Der Kläger ging zu seinem Pkw, um zur Arbeit zu fahren. Er legte seine Tasche hinein, lief dann aber erst noch zur Straße, um die Fahrbahn auf Glätte zu prüfen. Auf dem Rückweg zum Auto stürzte er. Das Bundessozialgericht entschied, dass kein Arbeitsunfall vorliegt. Versichert sei der unmittelbare Weg zur Arbeit. Diesen habe der Kläger auch angetreten, als er das Haus verließ. Allerdings habe er ihn erkennbar unterbrochen. Das Prüfen des Straßenbelags auf Eisglätte sei rein privatwirtschaftlich begründet und weder notwendig noch rechtlich geboten. Es hätte genügt, vorsichtig loszufahren und gegebenenfalls eine Bremsprobe durchzuführen (23.1.2018, Az. B 2 U 3/16 R).

Wer vom direkten Arbeitsweg abweicht, um Persönliches zu erledigen, ist nicht versichert, bekräftigte das Bundessozialgericht anhand eines konkreten Falls. Die Klägerin hatte auf dem Nachhauseweg das Auto angehalten, um einen privaten Brief einzuwerfen. Beim Aussteigen verletzte sie sich. Sie habe dabei rein privatwirtschaftlich ge-handelt und die versicherte Fortbewegung auf dem Arbeitsweg deutlich unterbrochen, entschied das Gericht. Es stellte aber auch klar, dass der Versicherungsschutz mit dem Fortsetzen der Fahrt wieder gelte. Hätte die Beschäftigte den Brief "im Vorbeigehen" oder "ganz nebenbei" eingeworfen, wäre auch dies versichert, so das Gericht weiter (7.5.2019, Az. B 2 U 31/17 R).

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