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Coronavirus: Alten- und Pflegeheime sowie Einrichtungen zur Betreuung von Menschen mit Behinderungen – Arbeitsschutzstandard

Wegen der Corona-Pandemie gelten zurzeit besondere Auflagen. Damit sich weder Beschäftigte noch Bewohnerinnen und Bewohner mit dem Coronavirus anstecken, hat die BGW einen Arbeitsschutzstandard entwickelt. Ein Standard für die ambulante Pflege wird aktuell vorbereitet. Außerdem bieten wir eine Hilfestellung zur Gefährdungsbeurteilung mit Fokus auf das Thema Atemschutz sowie Antworten auf häufige Fragen.

Unser Tipp: Auch auf andere Vorgaben achten

Ergänzend - oder über die BGW-Standards hinausgehend - gibt es zu vielen Themen rechtliche Vorgaben, beispielsweise von Bundesländern oder Kreisen, die einzuhalten sind. Bitte informieren Sie sich umfassend, was für Ihren Betrieb gilt.

 

BGW: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für Alten- und Pflegeheime und Einrichtungen für die Betreuung von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen (aktualisiert 12.08.2020)

Wie schützen sich Beschäftigte in der Pflege vor dem Coronavirus? Was gilt es, während der Pandemie zu beachten? Der Arbeitsschutzstandard gibt die Regeln vor. | Download

Hilfestellung zur Gefährdungsbeurteilung Pflege im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie 2020 (Stand: 22.07.2020)

Welcher Atemschutz ist der Richtige? Die Gefährdung durch Tröpfchen (Bioaerosole) steht bei dieser Hilfestellung im Mittelpunkt. | Download

Muster-Gefährdungsbeurteilung "Altenpflege stationär" (aktualisiert: 31.07.2020)

Tätigkeiten, Gefährdungen und Maßnahmen als Beispiele. Dieses Muster muss auf eine bestehende Gefährdungsbeurteilung aufsetzen und betriebsspezifisch angepasst werden. | Download

 

Hautschutz- und Händehygieneplan für Pflegeberufe
(Stand: 06/2018)

Hautschutz ist aufgrund der aktuellen Infektionsrisiken besonders wichtig. Bitte beachten Sie unseren Hautschutzplan. | Download

  

ANTWORTEN AUF HÄUFIGE FRAGEN

Unter Einrichtungen für die Betreuung von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen sind hauptsächlich besondere Wohnformen zu fassen. (Betreute) Wohngemeinschaften oder Leistungserbringungen im Rahmen des Persönlichen Budgets sind im Branchenstandard nicht gemeint. Wichtige einzelne Konkretisierungen sind aber ebenfalls für diese Bereiche mittels Gefährdungsbeurteilung abzuleiten und umzusetzen.

Der Arbeitsschutz in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen ist im Branchenstandard "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (WfbM)" beschrieben.

Die erstellten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards der BGW konkretisieren den branchenunabhängigen Arbeitsschutzstandard COVID 19 des BMAS und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel. Sie sind damit eine branchenspezifische Hilfestellung für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung.

Für alle weiteren Einrichtungen der Eingliederungshilfe konkretisiert die allgemeingültige SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel für den gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz festgestellten Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite die Anforderungen an den Arbeitsschutz in Hinblick auf SARS-CoV-2.

(15.09.2020)

Der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin oder die Beschäftigten wollen, dass der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin zum Beispiel für eine chronisch kranke, immunsupprimierte Person wegen besonders hohem individuellem Infektionsrisiko ein Beschäftigungsverbot ausspricht. Das fällt nicht in die Befugnis des Betriebsarztes oder der Betriebsärztin, weil es im Rahmen der betriebsärztlichen Tätigkeit und deren gesetzlichen Grundlagen nicht möglich ist (ASiG, ArbSchG und ArbMedVV).

Es empfiehlt sich folgendes Vorgehen:

  • Der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin macht eine Gefährdungsbeurteilung für besondere Gruppen (zum Beispiel immunsupprimierte Beschäftigte) und bietet in dieser Situation den Beschäftigten eine betriebsärztliche Wunschvorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) an.
  • Der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin gibt den Beschäftigten nach der Beratung auf deren Wunsch persönlich ein Empfehlungsschreiben für Home-office, Versetzung in andere Tätigkeitsbereiche mit positivem und negativem Tätigkeitsprofil oder Ähnliches in die Hand (ohne Diagnosen). Die Beschäftigten können diese Bescheinigung dem Betrieb aushändigen.

Es ist keine gesetzliche Handhabe für Beschäftigungsverbote für chronisch Kranke analog zum Mutterschutzgesetz bekannt. Es handelt sich um innerbetriebliche Regelungen aus Fürsorge gegenüber den Beschäftigten. Die Kosten für den Arbeitsausfall trägt im Regelfall die Firma.

Robert-Koch-Institut: Arbeitshilfe zur Beurteilung der Immundefizienz durch betriebsärztliches Personal.

(27.03.2020)

Das Bundesministerium für Gesundheit hat am 08.06.2020 eine Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen. Danach können auch Personen auf das Coronavirus getestet werden, die keine Krankheitssymptome aufweisen. Bezahlt werden die Tests von den gesetzlichen Krankenkassen. Umfassende Tests in Pflegeheimen, Schulen oder Kindertagesstätten sind somit möglich. Alle Personen in diesen Einrichtungen können getestet werden, wenn dort ein COVID-19-Fall aufgetreten ist. In Pflegeheimen und Pflegediensten können auch unabhängig von aufgetretenen Fällen Tests durchgeführt werden. Näheres ist den Internetseiten des Bundesministeriums für Gesundheit zu entnehmen.

Wichtig: Die BGW ist nicht Kostenträger für Untersuchungen, die im Rahmen der neuen Testverordnung erbracht werden. Für eine Kostenübernahme durch die BGW gelten unverändert die oben bei der entsprechenden FAQ dargestellten Voraussetzungen ("Übernimmt die BGW die Kosten der Testung?").

Wenn durch eine PCR-Testung im Rahmen der neuen Testverordnung eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 nachgewiesen wurde und die übrigen Voraussetzungen einer Berufskrankheit nach der Nr. 3101 vorliegen, empfehlen wir vorsorglich die Meldung bei der Berufsgenossenschaft auch dann vorzunehmen, wenn (bislang) kein funktionales Krankheitsbild vorliegt, also bei symptomlosem bzw. asymptomatischem Verlauf.

13.07.2020

Bundesfamilienministerium: Aufsichtsbehörden für Mutterschutz und Kündigungsschutz: Informationen der Länder

Für jedes Bundesland: Liste der für den Mutterschutz zuständigen Behörden und Institutionen | mehr

Aktualisiert: 29.04.2020

 

 

15.09.2020

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