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Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

(gültig bis 10.09.2021)

Logo des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) wurde vom Kabinett der Bundesregierung in einer Neufassung erlassen und ist bis zum 10.09.2021 gültig.

In dieser Neufassung werden die Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz angepasst. Tätigkeitsbedingten Infektionsgefahren muss weiterhin wirksam begegnet werden. Daher gelten bestehende Arbeitsschutzregelungen, wie die Kontaktreduzierung, die Testangebotspflicht sowie die Verpflichtung zur Erstellung und Aktualisierung betrieblicher Hygienekonzepte in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung weiter fort.

Nicht mehr aufgeführt in der Verordnung ist die strikte Vorgabe einer Mindestfläche von 10 m² pro Person. Auch ist neu, dass Ausnahmen von der Verpflichtung zu Testangeboten in Bezug auf vollständig geimpfte bzw. von einer COVID-19-Erkrankung genesene Beschäftigte möglich sind, wenn der Arbeitgeber einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellen kann.

Was ist zu tun?

Der Arbeitgeber hat die Gefährdungsbeurteilung weiterhin fortlaufend hinsichtlich erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes in Bezug auf SARS-CoV-2 zu prüfen sowie daraus ein betriebliches Hygienekonzept zu erstellen bzw. zu aktualisieren. Dabei ist die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu berücksichtigen, die in den branchenspezifischen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards der BGW für die Branchen konkretisiert worden ist. Gelten höhere Anforderungen durch die Corona-ArbSchV des BMAS oder durch die Vorschriften der Bundesländer haben diese zwingend Vorrang und sind zu erfüllen.

Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Infos zur Corona-Arbeitsschutzverordnung.

27.04.2021

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