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Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

(In Kraft vom 10.09.2021 bis zum 24.11.2021)

Logo des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) wurde vom Kabinett der Bundesregierung in einer Neufassung erlassen.

Neu aufgenommen in die Arbeitsschutzverordnung wurde das Thema „Schutzimpfung“: Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen haben die Beschäftigten im Rahmen der betrieblichen Unterweisung über die Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung an COVID-19 aufzuklären und über die Möglichkeit einer Schutzimpfung zu informieren. Gleichzeitig müssen sie den Beschäftigten ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen. Außerdem sollen sie Betriebsärzte und Betriebsärztinnen bei betrieblichen Impfangeboten unterstützen.

Neu ist auch die Möglichkeit, dass Arbeitgebende bei der Festlegung und der Umsetzung der Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes einen ihnen bekannten Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten berücksichtigen können. Nach aktuellen Aussagen des BMAS besteht eine entsprechende Auskunftspflicht der Beschäftigten jedoch nicht.

Ansonsten bleiben die Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz bestehen. Tätigkeitsbedingten Infektionsgefahren muss weiterhin wirksam begegnet werden. Daher gelten bestehende Arbeitsschutzregelungen, wie die Kontaktreduzierung, die Testangebotspflicht sowie die Verpflichtung zur Erstellung und Aktualisierung betrieblicher Hygienekonzepte in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung weiter fort.

Die Änderungen treten am 10. September in Kraft und gelten – gekoppelt an die Dauer der epidemischen Lage nationaler Tragweite – bis einschließlich 24. November dieses Jahres.

Was ist zu tun?

Der Arbeitgeber hat die Gefährdungsbeurteilung weiterhin fortlaufend hinsichtlich erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes in Bezug auf SARS-CoV-2 zu prüfen sowie daraus ein betriebliches Hygienekonzept zu erstellen bzw. zu aktualisieren. Dabei ist die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu berücksichtigen, die in den branchenspezifischen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards der BGW für die Branchen konkretisiert worden ist. Gelten höhere Anforderungen durch die Corona-ArbSchV des BMAS oder durch die Vorschriften der Bundesländer haben diese zwingend Vorrang und sind zu erfüllen.

Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Infos zur Corona-Arbeitsschutzverordnung.

Für Unterweisungen sind die Informationen auf folgenden Seiten hilfreich:

03.09.2021

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