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Arbeitsmedizinische Vorsorge

Arbeitsmedizinische Regeln (AMR) und Arbeitsmedizinische Empfehlungen (AME) werden vom Ausschuss für Arbeitsmedizin erarbeitet. Sie geben den Stand der Arbeitsmedizin und sonstige gesicherte arbeitsmedizinische Erkenntnisse wieder. AMRs übersetzen die Absicht der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) in die Praxis. Sie erlangen über die Bekanntgabe im Gemeinsamen Ministerialblatt „Vermutungswirkung“. Das heißt, Arbeitgeber, die sich an die AMR halten, können davon ausgehen, dass die gesetzlichen Anforderungen der ArbMedVV erfüllt sind. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er dies begründen und sicherstellen, dass er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreicht. AMEs dienen der Information aus arbeitsmedizinischer Sicht zu Themen auch außerhalb der arbeitsmedizinischen Vorsorge.

Die aktuellen AMR und AME stehen auf den Internetseiten des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfaMed) kostenlos als Download zur Verfügung.

Die Unternehmen sind verpflichtet, für ihr beschäftigtes Personal vor der Aufnahme einer gefährdenden Tätigkeit eine arbeitsmedizinische Vorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbmedVV) anzubieten (Pflicht-, Angebotsvorsorge) bzw. vorzuhalten (Wunschvorsorge). Damit soll erreicht werden, dass die beschäftigten Personen nicht nur lernen, sich ausreichend gegen Gefährdungen am Arbeitsplatz zu schützen, sondern auch individuelle gesundheitliche Voraussetzungen berücksichtigt und Erkrankungen frühzeitig zu erkannt werden. Die Wiedereinbestellungsfrist setzt der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin nach der ersten Vorsorge, in Kenntnis der Arbeitsplatzbedingungen und der gesundheitlichen Voraussetzungen der beschäftigten Person, individuell fest.

In der Regel muss die zweite Vorsorge vor Ablauf von zwölf Monaten und jede weitere Vorsorge (einschließlich nachgehender Vorsorge) spätestens 36 Monate nach der vorangegangenen Vorsorge veranlasst bzw. angeboten werden. Ausnahmen bestehen bei Tätigkeiten mit Exposition gegenüber atemwegs- oder hautsensibilisierend wirkenden Gefahrstoffen bzw. sensibilisierend oder toxisch wirkenden Arbeitsstoffen sowie bei Feuchtarbeit: hier hat die zweite Vorsorge spätestens nach sechs Monaten zu erfolgen. Bei Tätigkeiten in Tropen, Subtropen und sonstigen Auslandsaufenthalten mit besonderen klimatischen Belastungen und Infektionsgefährdungen muss die zweite Vorsorge spätestens nach 24 Monaten erfolgen.

Wenn als Beratungsanlass ein ausreichender Impfschutz gegen impfpräventable Erkrankungen vorliegt, orientiert sich der nächste Vorsorgetermin am Termin für die nächste Nachimpfung. Wenn die Impfung von der beschäftigten Person abgelehnt wird, verkürzt sich die Wiedereinbestellungsfrist. Führt der oder die Beschäftigte Tätigkeiten aus, die mehrere Vorsorgeanlässe der arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung (ArbMedVV) betreffen, ist die kürzeste für eine Pflicht- oder Angebotsvorsorge festgelegte Frist für das erneute Angebot maßgeblich.


Eine Orientierung dazu bietet die arbeitsmedizinische Regel AMR 2.1. Die aktuelle AMR hierzu mit weiteren Informationen steht auf der Internetseite des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfaMed) kostenlos als Download zur Verfügung.

Die AMR 6.3 (Arbeitsmedizinische Regel „Vorsorgebescheinigung“) definiert die Zielsetzung, die Voraussetzungen, den Inhalt (inkl. Muster) der Vorsorgebescheinigung.
Die Vorsorgebescheinigung ist die schriftliche Mitteilung an den Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin sowie die beschäftigte Person. Sie muss folgende Angaben enthalten:

  • Beschäftigtenstammdaten
  • Vorsorgedatum
  • Anlass der arbeitsmedizinischen Vorsorge nach ArbMedVV, unterschieden nach Pflicht-, Angebots- und Wunschvorsorge
  • Termin der nächsten arbeitsmedizinischen Vorsorge
  • Unterschrift

Anzugeben sind weiter:

  • Vorsorgedatum
  • Anlass der arbeitsmedizinischen Vorsorge
  • Termin der nächsten arbeitsmedizinischen Vorsorge
  • Unterschrift des Arztes oder der Ärztin, die die Vorsorge durchgeführt hat inkl. seiner oder ihrer Qualifikation

Wichtiger Hinweis: Als Anlass muss eine erhöhte Gefährdung genannt werden, die in einer Gefährdungsbeurteilung festgestellt wurde (siehe Liste des Anhangs der ArbMedVV für Pflicht- und Angebotsvorsorgen).

Die aktuelle AMR hierzu mit weiteren Informationen steht auf der Internetseite des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfaMed) kostenlos als Download zur Verfügung.

Die betriebsärztliche Betreuung hat im Sinne des § 7 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) dem Arbeitgeber bzw. der Arbeitgeberin bei unzureichenden Maßnahmen des Arbeitsschutzes dies mitzuteilen und eine Arbeitsschutzmaßnahme vorzuschlagen, die die Gefährdungen beseitigt. Die Maßnahme sollte möglichst konkret benannt werden. Im Einzelfall kann zuvor eine Arbeitsplatzbegehung oder eine Rücksprache mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit notwendig werden. Der Vorschlag einer Arbeitsschutzmaßnahme bedarf nicht der Einwilligung der beschäftigten Person.

Die aktuelle AMR hierzu mit weiteren Informationen steht auf der Internetseite des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfaMed) kostenlos als Download zur Verfügung.

Die AMR 6.5 (Arbeitsmedizinische Regel „Impfungen als Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen) definiert, wie der Arbeitgeber bzw. die Arbeitgeberin die Verpflichtung zu Impfungen erfüllen kann, wenn es sich nach der Gefährdungsbeurteilung um Tätigkeiten mit einem impfpräventablen Erreger handelt.

Die aktuelle AMR hierzu mit weiteren Informationen steht auf der Internetseite des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfaMed) kostenlos als Download zur Verfügung.

Nein. § 23a IfSG ist eine Ausprägung des Fragerechts des Arbeitgebers oder der Arbeitgeberin gegenüber dem Beschäftigten. Die Erhebung des Impf- oder Serostatus zur Erbringung des Nachweises nach § 23a IfSG ist keine Aufgabe nach dem Arbeitssicherheitsgesetz.
Übernimmt die betriebsärztliche Betreuung die Erhebung des Impf- oder Serostatus (Eignungsfeststellung), erfolgt sie auf Grund eines eigenständigen Auftrags. Dieser muss klar von der arbeitsmedizinischen Vorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) getrennt werden. Der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin muss die beschäftigte Person über den Zweck aufklären und ihr den Impf- oder Serostatus unabhängig von der Vorsorgebescheinigung attestieren. Die ärztliche Schweigepflicht auch gegenüber dem Arbeitgeber bzw. der Arbeitgeberin bleibt bestehen.


Weitere Informationen ergeben sich aus einer gemeinsamen Stellungnahme von BMAS und BMG. Diese steht mit weiteren Informationen steht auf der Internetseite des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfaMed).

Die Kosten für die arbeitsmedizinische Vorsorge sind vom Unternehmer bzw. der Unternehmerin zu tragen. Den Beschäftigten dürfen die Kosten für arbeitsmedizinischen Vorsorgen und Schutzimpfungen nicht auferlegt werden (§ 3 Absatz 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und § 2 der Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (DGUV Vorschrift1)).

Eine Hilfe für die Kostenabschätzung findet sich auf der Homepage des Verbandes der Deutschen Betriebs- und Werksärzte.

In der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ist geregelt, dass nur Ärzte und Ärztinnen, die die Fachgebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" besitzen, die arbeitsmedizinische Vorsorge vornehmen dürfen. Sie benötigen keine Ermächtigung mehr durch den Landesverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften.

Arbeitsmedizinische Vorsorge dient neben dem kollektiven Schutz der ganzen Belegschaft unter anderem der Feststellung, ob bei Ausübung einer bestimmten Tätigkeit eine erhöhte individuelle gesundheitliche Gefährdung besteht; insofern können in der ärztlichen Beratung und Aufklärung auch Eignungsaspekte eine Rolle spielen. Entscheidend ist aber, dass dies zunächst nur im Innenverhältnis zwischen Betriebsarzt und Beschäftigtem besprochen wird. Der Beschäftigte muss sicher sein können, dass personenbezogene Ergebnisse und Befunde aus der arbeitsmedizinischen Vorsorge vom Betriebsarzt nicht ohne sein ausdrückliches Einverständnis an den Arbeitgeber weitergegeben werden. Aus diesem Grund und wegen des damit verbundenen möglichen Arbeitsplatzverlustes bei fehlender „Eignung“ darf der Betriebsarzt dem Arbeitgeber einen Tätigkeitswechsel auch nur vorschlagen,

  • wenn der Beschäftigte ausdrücklich und schriftlich eingewilligt hat und
  • keine höheren Rechtsgüter einen Bruch der ärztlichen Schweigepflicht rechtfertigen, was nur in Ausnahmesituationen der Fall sein könnte (rechtfertigender Notstand).

Wegen der unterschiedlichen Rechtsfolgen ist es wichtig, dass die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge (vorrangiges Schutzziel: Eigenschutz) nicht mit Untersuchungen zum Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen (vorrangiges Schutzziel: Allgemeinheit, Drittschutz) verwechselt wird.
Im Gegensatz zur „Vorsorge“ sind Eignungsuntersuchungen gutachterliche Untersuchungen im Auftrag des Arbeitgebers bzw. der Arbeitgeberin. Bei Eignungsuntersuchungen muss vonseiten des Beschäftigten der Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen erbracht werden. Gelingt das nicht, ist ein Tätigkeitsausschluss die Folge, der regelmäßig dazu führt, dass der Beschäftigte den Arbeitsplatz nicht bekommt oder ihn aufgeben muss.
Das ist bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge anders. Hier geht es um die persönliche Aufklärung und individuelle Beratung des Beschäftigten über persönliche Gesundheitsrisiken bei der Arbeit.

Eignungsuntersuchungen unterliegen besonderen gesetzlichen und arbeitsrechtlichen Bestimmungen, mit dem vorrangigen Ziel Dritte oder die Allgemeinheit zu schützen und sind ausdrücklich nicht Gegenstand der arbeitsmedizinischen Vorsorge (Eigenschutz als vorrangiges Schutzziel).
Eine Eignungsuntersuchung umfasst eine ärztliche Begutachtung, in der festgestellt werden soll, ob bestimmte körperliche Voraussetzungen vorhanden sind, um die Anforderungen des Arbeitsplatzes zu erfüllen. Bei einer fehlenden Eignung oder Tauglichkeit kann es zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen wie etwa Arbeitsplatzwechsel oder Kündigung kommen. Führt der Betriebsarzt bzw. die Betriebsärztin auch Eignungsuntersuchungen durch, müssen sie den Beschäftigten auf jeden Fall vorher über die Art der Untersuchung und ihre Konsequenzen aufklären. Sie brauchen dafür das Einverständnis des Beschäftigten.

Es gibt keine allgemeine gesetzliche Verpflichtung, Einstellungsuntersuchungen für alle zukünftigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durchzuführen. Nur nach Jugendarbeitsschutzgesetz besteht eine gesetzliche Verpflichtung für den Arbeitgebenden, ärztliche Gutachten als Einstellungsuntersuchung zu veranlassen. Zusätzlich gibt es bei bestimmten Arbeitsplätzen gesetzlich definierte Eignung-/Tauglichkeitsanforderungen (bei Drittgefährdung zum Beispiel Personenbeförderung, Feuerwehr usw.), die den Arbeitgebenden verpflichten, Eignungsuntersuchungen vor der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit durchführen zu lassen.
Ein Arbeitgebender kann für Arbeitsplätze, bei denen keine speziellen Rechtsvorschriften gelten, auf Einstellungsuntersuchungen auch verzichten. Eine Einstellungsuntersuchung (ohne die Grundlage spezieller Rechtsvorschriften) ist im Unterschied zur arbeitsmedizinischen Pflichtvorsorge keine Tätigkeitsvoraussetzung.

Durch Einstellungsuntersuchungen soll in erster Linie der Arbeitgeber vor finanziellen Belastungen durch krankheitsbedingte Arbeitsausfälle seiner zukünftigen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen bewahrt werden. Im Rahmen von Einstellungsuntersuchungen werden bei Drittgefährdung und besonderen arbeitsvertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen gleichzeitig Tauglichkeits-/Eignungsuntersuchungen durchgeführt werden.
Die gesetzlichen Grundlagen für Einstellungsuntersuchungen sind nicht in der ArbMedVV enthalten. Bei den Einstellungsuntersuchungen bildet das Fragerecht des Arbeitgebers nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch die rechtliche Basis. Wie weit dieses Fragerecht reicht, versucht der Nationale Ethikrat in Stellungnahmen zu „Prädiktiven Gesundheitsinformationen bei Einstellungsuntersuchungen“ zu beschreiben. Diese Stellungnahme hat keinen Gesetzescharakter. Hier zählt das Richterrecht (Stand 2014).
Der begutachtende Arzt muss bei der Untersuchung abschätzen, ob der Bewerber innerhalb der nächsten 6 Monate auf dem angestrebten Arbeitsplatz gesundheitlich in der Lage sein wird, die vorgesehenen Arbeitsaufgaben (vertraglich zugesicherte Arbeitsleistung) zu erfüllen. Die Begutachtung muss sich an den konkreten Anforderungen des Arbeitsplatzes orientieren. Der Untersuchungskatalog der Begutachtung ist mit dem Auftraggeber vorher abzustimmen und muss jeweils das mildeste Mittel darstellen, um sicherzustellen, dass der Beschäftigte an diesem Arbeitsplatz eingesetzt werden kann. Der Auftraggeber erhält nur das Ergebnis der Begutachtung und keine Befunde. Bei Beamten muss der Zeitraum bis zur regelhaften Pensionierung berücksichtigt werden, bei schwerbehinderten Anwärtern nur ein Zeitraum von mehreren Jahren.

Arbeitsmedizinische Unterweisungspflicht bedeutet, dass eine allgemeine arbeitsmedizinische Unterweisung im Betrieb regelmäßig durch den Arbeitgeber/ der Arbeitgeberin zu erfolgen hat. In diesem Zusammenhang spricht man auch von allgemeiner arbeitsmedizinischer Vorsorge. Der Betriebsarzt bzw. die Betriebsärztin kann bei Bedarf hinzugezogen werden. In die Unterweisung sollte auch eine Erfolgskontrolle eingebaut werden. Die BGW bietet dazu Materialien an. Häufig arbeiten Betriebe mit Unterweisungsordnern, in denen alle Materialien gesammelt und die Unterweisung dokumentiert werden. Damit ist die Unterweisungspflicht erfüllt, nicht jedoch andere Verpflichtungen der arbeitsmedizinischen Vorsorge wie Beurteilung der Arbeitsbedingungen, die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge beim Betriebsarzt bzw. der Betriebsärztin (Beratung, ggf. Untersuchung, Impfangebot, Biomonitoring) und die Auswertung der Ergebnisse zur Weiterentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes.

Grundsätzlich ist der Zweck der Arbeitsmedizinischen Vorsorge auf den Gesundheitsschutz des Beschäftigten ausgerichtet.
Die arbeitsmedizinische Vorsorge am Bildschirmarbeitsplatz muss von einem Betriebsarzt/Arbeitsmediziner durchgeführt werden, da er im Gegensatz zum Augenarzt die gängigen Arbeitsplatzbedingungen kennt. Falls in sehr seltenen Fällen augenärztliche Zusatzuntersuchungen notwendig sind, wird der Beschäftigte vom Betriebsarzt zu einer „Ergänzungsuntersuchung“ an ausgesuchte Augenärzte überwiesen. Das kann bei bestimmten Augenerkrankungen notwendig werden, die eine spezielle Bildschirmbrille erfordern, jedoch nicht für die Empfehlung einer normalen Bildschirmbrille zur Korrektur der Altersweitsichtigkeit. Die Kosten für beide Untersuchungen trägt der Arbeitgeber.

Der Arbeitgeber bietet die arbeitsmedizinische Vorsorge an, wenn am Bildschirmarbeitsplatz wesentliche Teile der beruflichen Tätigkeit ausgeführt werden (sogenannte „Angebotsvorsorge“ nach Arbeitsmedizinischer Vorsorgeverordnung). Falls das Angebot nicht angenommen wird, muss es in bestimmten Zeitabständen wiederholt werden. Die Angebotsvorsorge ist im Unterschied zur Pflichtvorsorge nicht zwingend Voraussetzung für eine Tätigkeit.

Jeder Arzt oder seine Assistenz fragt vor einer Beratung bestimmte Standards ab, die sich auf den Gesundheitsschutz am Bildschirmarbeitsplatz beziehen. Er will sich einen Eindruck über den Gesundheitszustand und Risikofaktoren machen, um gezielt beraten zu können. Das Untersuchungsprogramm unterteilt sich in die allgemeine Untersuchung und die spezielle Untersuchung (zum Beispiel Sehtest zur Bestimmung der Sehschärfe im Lese- und Bildschirmabstand). Blut- oder Urinuntersuchungen sind jedoch nicht vorgesehen.

Der Personenkreis ist festgelegt im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), in den Anhängen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und in der Biostoffverordnung (BioStoffV).
Der Unternehmer bzw. die Unternehmerin hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen.

Folgende Tätigkeiten sind Beispiele für Tätigkeiten mit möglicher Infektionsgefährdung:

  • Medizinische Untersuchungen von Menschen und Tieren
  • Abnahme von Körperflüssigkeiten oder sonstigem Untersuchungsgut (z.B. Abstrichmaterial)
  • Durchführung operativer Eingriffe
  • Wundversorgung
  • Versorgung pflegebedürftiger Menschen und Tiere
  • Umgang mit fremd- oder selbstgefährdenden Menschen oder Tieren
  • Durchführung von Obduktionen und Sektionen
  • Reinigungstätigkeiten in Funktionsbereichen und Patientenräumen
  • Entsorgung von infektiösem Material

Es kommt auch bei anderen Tätigkeiten in den angeschlossen Funktionsbereichen regelmäßig zu Kontakten mit biologischen Arbeitsstoffen, zum Beispiel

  • bei Reinigungs-, Desinfektions-, Reparatur- und Wartungs-, Transport- und Entsorgungsarbeiten in kontaminierten Bereichen beziehungsweise bei kontaminierten Geräten und Gegenständen,
  • bei der Behandlung infektionsverdächtigen beziehungsweise infektiösen Materials in Wäschereien („unreine Seite“),
  • beim Beschicken von Reinigungs- oder Desinfektionsapparaten,
  • beim Umgang mit spitzen und scharfen kontaminierten Arbeitsgeräten.

Der Unternehmer oder die Unternehmerin darf diese Tätigkeiten nur von Beschäftigten ausüben lassen, die an der arbeitsmedizinischen Pflichtvorsorge teilgenommen haben. In die arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge sind auch Schülerinnen und Schüler, Studierende, Praktikantinnen und Praktikanten einzubeziehen. Im Rahmen der Arbeitsmedizinischen Vorsorge müssen auch Impfungen angeboten werden, wenn die Infektionsgefahr im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung erhöht und ein Impfstoff vorhanden ist.

Gewinnt der Betriebsarzt Anhaltspunkte dafür, dass die Maßnahmen des Arbeitsschutzes für den an der Vorsorge teilnehmenden Beschäftigten oder andere Beschäftigte nicht ausreichen, muss er dies dem Arbeitgeber zum Beispiel auf der Sitzung des betrieblichen Ausschusses für Arbeitsschutz mitteilen oder in anderer geeigneter Form. Der Betriebsarzt muss dem Arbeitgeber außerdem Schutzmaßnahmen vorschlagen. Diese Mitteilung unterliegt nicht der ärztlichen Schweigepflicht nach § 203 Strafgesetzbuch. Der Arbeitgeber ist in der Folge verpflichtet, die Gefährdungsbeurteilung zu überprüfen und unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen. Auf diese Weise trägt die arbeitsmedizinische Vorsorge auch zur Weiterentwicklung und Qualitätssicherung des betrieblichen Gesundheitsschutzes bei.

Eine Liste der in Deutschland tätigen Betriebs- und Werksärzte findet sich nach Postleitzahlen geordnet zum Beispiel beim deutschen Verband der Betriebs- und Werksärzte (vdbw.de) oder der zuständigen Ärztekammer. Der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin muss Arzt/Ärztin für Arbeitsmedizin sein oder die Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ führen.

Der Arbeitgeber darf nur Ärzte mit der Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge beauftragen, die Fachärzte für Arbeitsmedizin sind oder die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" führen (ArbMedVV). Selten können von den Aufsichtsbehörden (Gewerbeaufsicht) im Einzelfall auch andere fachkundige Ärzte als „Betriebsärzte“ zugelassen werden. Andere Fachärzte dürfen jedoch im Auftrag des Betriebsarztes tätig werden, wenn der Betriebsarzt entweder nicht die notwendige Ausrüstung oder die Fachkunde für bestimmte, notwendige Zusatzuntersuchungen aufweist.

Ein ärztlicher Unternehmer (Praxisinhaber=Arbeitgeber) darf nicht gleichzeitig im eigenen Betrieb betriebsärztliche Funktionen wahrnehmen.

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