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Arbeitsmedizinische Vorsorge

Wie oft und wann müssen arbeitsmedizinische Vorsorgen wiederholt werden?

Die Betriebe sind verpflichtet, für Beschäftigte vor der Aufnahme einer gefährdenden Tätigkeit eine arbeitsmedizinische Vorsorge nach Arbeitsmedizinischer Vorsorgeverordnung anzubieten (Pflicht-, Angebots-, Wunschvorsorge). Damit soll erreicht werden, dass die Beschäftigten nicht nur Gefährdungen richtig einschätzen und sich ausreichend schützen, sondern auch individuelle gesundheitliche Voraussetzungen im Zusammenhang mit der möglichen Arbeitsplatzgefährdung erkennen. Die Wiedereinbestellungsfrist setzt der Arzt nach der ersten Vorsorge in Kenntnis der Arbeitsplatzbedingungen und der gesundheitlichen Voraussetzungen des Beschäftigten individuell fest. Wenn als Beratungsanlass ausschließlich ein ausreichender Impfschutz gegen impfpräventable Erkrankungen vorliegt, orientiert sich der nächste Vorsorgetermin am Termin für die nächste Nachimpfung. Wenn die Impfung von den Beschäftigten abgelehnt wird, verkürzt sich die Wiedereinbestellungsfrist meist. Eine Orientierung dazu bietet die arbeitsmedizinische Regel AMR 2.1. Die aktuelle AMR hierzu mit weiteren Informationen steht auf der Internetseite des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfaMed) kostenlos als Download zur Verfügung.

Wer trägt die Kosten der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung?

Die Kosten für die arbeitsmedizinische Vorsorge sind vom Unternehmer zu tragen. Den Beschäftigten dürfen die Kosten für arbeitsmedizinischen Vorsorgen und Schutzimpfungen nicht auferlegt werden (§ 3 Absatz 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und § 2 der Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (DGUV Vorschrift1)).

Mit welchen Kosten ist bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge zu rechnen?

Eine Hilfe für die Kostenabschätzung findet sich auf der Homepage des Verbandes der Deutschen Betriebs- und Werksärzte.

Bei einer Gefährdung von Versicherten durch Infektionserreger sind arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen zu veranlassen. Darf diese Untersuchungen auch der Hausarzt bzw. die Hausärztlin vornehmen?

In der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ist geregelt, dass nur Ärzte und Ärztinnen, die die Fachgebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" besitzen, die arbeitsmedizinische Vorsorge vornehmen dürfen. Sie benötigen keine Ermächtigung mehr durch den Landesverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften.

Geht es bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge nicht auch um Eignung?

Arbeitsmedizinische Vorsorge dient neben dem kollektiven Schutz der ganzen Belegschaft unter anderem der Feststellung, ob bei Ausübung einer bestimmten Tätigkeit eine erhöhte individuelle gesundheitliche Gefährdung besteht; insofern können in der ärztlichen Beratung und Aufklärung auch Eignungsaspekte eine Rolle spielen. Entscheidend ist aber, dass dies zunächst nur im Innenverhältnis zwischen Betriebsarzt und Beschäftigtem besprochen wird. Der Beschäftigte muss sicher sein können, dass personenbezogene Ergebnisse und Befunde aus der arbeitsmedizinischen Vorsorge vom Betriebsarzt nicht ohne sein ausdrückliches Einverständnis an den Arbeitgeber weitergegeben werden. Aus diesem Grund und wegen des damit verbundenen möglichen Arbeitsplatzverlustes bei fehlender „Eignung“ darf der Betriebsarzt dem Arbeitgeber einen Tätigkeitswechsel auch nur vorschlagen,

  • wenn der Beschäftigte ausdrücklich und schriftlich eingewilligt hat und
  • keine höheren Rechtsgüter einen Bruch der ärztlichen Schweigepflicht rechtfertigen, was nur in Ausnahmesituationen der Fall sein könnte (rechtfertigender Notstand).
Warum sollen Eignungsuntersuchungen grundsätzlich getrennt von der speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorge durchgeführt werden?

Wegen der unterschiedlichen Rechtsfolgen ist es wichtig, dass die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge (vorrangiges Schutzziel: Eigenschutz) nicht mit Untersuchungen zum Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen (vorrangiges Schutzziel: Allgemeinheit, Drittschutz) verwechselt wird.
Im Gegensatz zur „Vorsorge“ sind Eignungsuntersuchungen gutachterliche Untersuchungen im Auftrag des Arbeitgebers. Bei Eignungsuntersuchungen muss vonseiten des Beschäftigten der Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen erbracht werden. Gelingt das nicht, ist ein Tätigkeitsausschluss die Folge, der regelmäßig dazu führt, dass der Beschäftigte den Arbeitsplatz nicht bekommt oder ihn aufgeben muss.
Das ist bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge anders. Hier geht es um die persönliche Aufklärung und individuelle Beratung des Beschäftigten über persönliche Gesundheitsrisiken bei der Arbeit.

Unterliegen Eignungsuntersuchungen auch den rechtlichen Bedingungen der Arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung (ArbMedVV)?

Eignungsuntersuchungen unterliegen besonderen gesetzlichen und arbeitsrechtlichen Bestimmungen, mit dem vorrangigen Ziel Dritte oder die Allgemeinheit zu schützen und sind ausdrücklich nicht Gegenstand der arbeitsmedizinischen Vorsorge (Eigenschutz als vorrangiges Schutzziel).
Eine Eignungsuntersuchung umfasst eine ärztliche Begutachtung, in der festgestellt werden soll, ob bestimmte körperliche Voraussetzungen vorhanden sind, um die Anforderungen des Arbeitsplatzes zu erfüllen. Bei einer fehlenden Eignung oder Tauglichkeit kann es zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen wie etwa Arbeitsplatzwechsel oder Kündigung kommen. Führt der Betriebsarzt auch Eignungsuntersuchungen durch, muss er den Beschäftigten auf jeden Fall vorher über die Art der Untersuchung und ihre Konsequenzen aufklären. Er braucht dafür das Einverständnis des Beschäftigten.

Muss der Arbeitgeber immer eine Einstellungsuntersuchung veranlassen?

Es gibt keine allgemeine gesetzliche Verpflichtung, Einstellungsuntersuchungen für alle zukünftigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durchzuführen. Nur nach Jugendarbeitsschutzgesetz besteht eine gesetzliche Verpflichtung für den Arbeitgeber, ärztliche Gutachten als Einstellungsuntersuchung zu veranlassen. Zusätzlich gibt es bei bestimmten Arbeitsplätzen gesetzlich definierte Eignung-/Tauglichkeitsanforderungen (bei Drittgefährdung zum Beispiel Personenbeförderung, Feuerwehr usw.), die den Arbeitgeber verpflichten, Eignungsuntersuchungen vor der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit durchführen zu lassen.
Ein Arbeitgeber kann für Arbeitsplätze, bei denen keine speziellen Rechtsvorschriften gelten, auf Einstellungsuntersuchungen auch verzichten. Eine Einstellungsuntersuchung (ohne die Grundlage spezieller Rechtsvorschriften) ist im Unterschied zur arbeitsmedizinischen Pflichtvorsorge keine Tätigkeitsvoraussetzung.

Weshalb werden Einstellungsuntersuchungen durchgeführt?

Durch Einstellungsuntersuchungen soll in erster Linie der Arbeitgeber vor finanziellen Belastungen durch krankheitsbedingte Arbeitsausfälle seiner zukünftigen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen bewahrt werden. Im Rahmen von Einstellungsuntersuchungen werden bei Drittgefährdung und besonderen arbeitsvertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen gleichzeitig Tauglichkeits-/Eignungsuntersuchungen durchgeführt werden.
Die gesetzlichen Grundlagen für Einstellungsuntersuchungen sind nicht in der ArbMedVV enthalten. Bei den Einstellungsuntersuchungen bildet das Fragerecht des Arbeitgebers nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch die rechtliche Basis. Wie weit dieses Fragerecht reicht, versucht der Nationale Ethikrat in Stellungnahmen zu „Prädiktiven Gesundheitsinformationen bei Einstellungsuntersuchungen“ zu beschreiben. Diese Stellungnahem hat keinen Gesetzescharakter. Hier zählt das Richterrecht (Stand 2014).
Der begutachtende Arzt muss bei der Untersuchung abschätzen, ob der Bewerber innerhalb der nächsten 6 Monate auf dem angestrebten Arbeitsplatz gesundheitlich in der Lage sein wird, die vorgesehenen Arbeitsaufgaben (vertraglich zugesicherte Arbeitsleistung) zu erfüllen. Die Begutachtung muss sich an den konkreten Anforderungen des Arbeitsplatzes orientieren. Der Untersuchungskatalog der Begutachtung ist mit dem Auftraggeber vorher abzustimmen und muss jeweils das mildeste Mittel darstellen, um sicherzustellen, dass der Beschäftigte an diesem Arbeitsplatz eingesetzt werden kann. Der Auftraggeber erhält nur das Ergebnis der Begutachtung und keine Befunde. Bei Beamten muss der Zeitraum bis zur regelhaften Pensionierung berücksichtigt werden, bei schwerbehinderten Anwärtern nur ein Zeitraum von mehreren Jahren.

Was ist eine „Arbeitsmedizinische Regel (AMR)“ bzw. eine „Arbeitsmedizinische Empfehlung (AME)“?

Arbeitsmedizinische Regeln (AMR) und Arbeitsmedizinische Empfehlungen (AME) werden vom Ausschuss für Arbeitsmedizin erarbeitet. Sie geben den Stand der Arbeitsmedizin und sonstige gesicherte arbeitsmedizinische Erkenntnisse wieder. AMRs übersetzen die Absicht der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) in die Praxis. Sie erlangen über die Bekanntgabe im Gemeinsamen Ministerialblatt „Vermutungswirkung“. Das heißt, Arbeitgeber, die sich an die AMR halten, können davon ausgehen, dass die gesetzlichen Anforderungen der ArbMedVV erfüllt sind. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er dies begründen und sicherstellen, dass er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreicht. AMEs dienen der Information aus arbeitsmedizinischer Sicht zu Themen auch außerhalb der arbeitsmedizinischen Vorsorge.

Die aktuellen AMR und AME stehen auf den Internetseiten des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfaMed) kostenlos als Download zur Verfügung.

Arbeitsmedizinische Unterweisungspflicht? Was ist das?

Arbeitsmedizinische Unterweisungspflicht bedeutet, dass eine allgemeine arbeitsmedizinische Unterweisung im Betrieb regelmäßig durch den Arbeitgeber zu erfolgen hat. In diesem Zusammenhang spricht man auch von allgemeiner arbeitsmedizinischer Vorsorge. Der Betriebsarzt kann bei Bedarf hinzugezogen werden. In die Unterweisung sollte auch eine Erfolgskontrolle eingebaut werden. Die BGW bietet dazu Materialien an. Häufig arbeiten Betriebe mit Unterweisungsordnern, in denen alle Materialien gesammelt und die Unterweisung dokumentiert werden. Damit ist die Unterweisungspflicht erfüllt, nicht jedoch andere Verpflichtungen der arbeitsmedizinischen Vorsorge wie Beurteilung der Arbeitsbedingungen, die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge beim Betriebsarzt (Beratung, ggf. Untersuchung, Impfangebot, Biomonitoring) und die Auswertung der Ergebnisse zur Weiterentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes.

Arbeitsmedizinische Vorsorge am Bildschirmarbeitsplatz?

Grundsätzlich ist der Zweck der Arbeitsmedizinischen Vorsorge auf den Gesundheitsschutz des Beschäftigten ausgerichtet.
Die arbeitsmedizinische Vorsorge am Bildschirmarbeitsplatz muss von einem Betriebsarzt/Arbeitsmediziner durchgeführt werden, da er im Gegensatz zum Augenarzt die gängigen Arbeitsplatzbedingungen kennt. Falls in sehr seltenen Fällen augenärztliche Zusatzuntersuchungen notwendig sind, wird der Beschäftigte vom Betriebsarzt zu einer „Ergänzungsuntersuchung“ an ausgesuchte Augenärzte überwiesen. Das kann bei bestimmten Augenerkrankungen notwendig werden, die eine spezielle Bildschirmbrille erfordern, jedoch nicht für die Empfehlung einer normalen Bildschirmbrille zur Korrektur der Altersweitsichtigkeit. Die Kosten für beide Untersuchungen trägt der Arbeitgeber.

Der Arbeitgeber bietet die arbeitsmedizinische Vorsorge an, wenn am Bildschirmarbeitsplatz wesentliche Teile der beruflichen Tätigkeit ausgeführt werden (sogenannte „Angebotsvorsorge“ nach Arbeitsmedizinischer Vorsorgeverordnung). Falls das Angebot nicht angenommen wird, muss es in bestimmten Zeitabständen wiederholt werden. Die Angebotsvorsorge ist im Unterschied zur Pflichtvorsorge nicht zwingend Voraussetzung für eine Tätigkeit.

Jeder Arzt oder seine Assistenz fragt vor einer Beratung bestimmte Standards ab, die sich auf den Gesundheitsschutz am Bildschirmarbeitsplatz beziehen. Er will sich einen Eindruck über den Gesundheitszustand und Risikofaktoren machen, um gezielt beraten zu können. Das Untersuchungsprogramm unterteilt sich in die allgemeine Untersuchung und die spezielle Untersuchung (zum Beispiel Sehtest zur Bestimmung der Sehschärfe im Lese- und Bildschirmabstand). Blut- oder Urinuntersuchungen sind jedoch nicht vorgesehen.

Welche Personen und Berufsgruppen im Gesundheitsdienst und in der Wohlfahrtspflege müssen arbeitsmedizinisch beraten werden?

Der Personenkreis ist festgelegt im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), in den Anhängen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und in der Biostoffverordnung (BioStoffV).
Der Unternehmer hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen.

Folgende Tätigkeiten sind Beispiele für Tätigkeiten mit möglicher Infektionsgefährdung:

  • Medizinische Untersuchungen von Menschen und Tieren
  • Abnahme von Körperflüssigkeiten oder sonstigem Untersuchungsgut (z.B. Abstrichmaterial)
  • Durchführung operativer Eingriffe
  • Wundversorgung
  • Versorgung pflegebedürftiger Menschen und Tiere
  • Umgang mit fremd- oder selbstgefährdenden Menschen oder Tieren
  • Durchführung von Obduktionen und Sektionen
  • Reinigungstätigkeiten in Funktionsbereichen und Patientenräumen
  • Entsorgung von infektiösem Material

Es kommt auch bei anderen Tätigkeiten in den angeschlossen Funktionsbereichen regelmäßig zu Kontakten mit biologischen Arbeitsstoffen, zum Beispiel

  • bei Reinigungs-, Desinfektions-, Reparatur- und Wartungs-, Transport- und Entsorgungsarbeiten in kontaminierten Bereichen beziehungsweise bei kontaminierten Geräten und Gegenständen,
  • bei der Behandlung infektionsverdächtigen beziehungsweise infektiösen Materials in Wäschereien („unreine Seite“),
  • beim Beschicken von Reinigungs- oder Desinfektionsapparaten,
  • beim Umgang mit spitzen und scharfen kontaminierten Arbeitsgeräten.

Der Unternehmer darf diese Tätigkeiten nur von Mitarbeitern ausüben lassen, die an der arbeitsmedizinischen Pflichtvorsorge teilgenommen haben. In die arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge sind auch Schülerinnen und Schüler, Studenten und Praktikanten einzubeziehen. Im Rahmen der Arbeitsmedizinischen Vorsorge müssen auch Impfungen angeboten werden, wenn die Infektionsgefahr im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung erhöht und ein Impfstoff vorhanden ist.

In welcher Form teilt der Betriebsarzt dem Arbeitgeber nach einer Arbeitsmedizinischen Vorsorge mit, dass die Arbeitsschutzmaßnahmen an den Arbeitsplätzen nicht ausreichen?

Gewinnt der Betriebsarzt Anhaltspunkte dafür, dass die Maßnahmen des Arbeitsschutzes für den an der Vorsorge teilnehmenden Beschäftigten oder andere Beschäftigte nicht ausreichen, muss er dies dem Arbeitgeber zum Beispiel auf der Sitzung des betrieblichen Ausschusses für Arbeitsschutz mitteilen oder in anderer geeigneter Form. Der Betriebsarzt muss dem Arbeitgeber außerdem Schutzmaßnahmen vorschlagen. Diese Mitteilung unterliegt nicht der ärztlichen Schweigepflicht nach § 203 Strafgesetzbuch. Der Arbeitgeber ist in der Folge verpflichtet, die Gefährdungsbeurteilung zu überprüfen und unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen. Auf diese Weise trägt die arbeitsmedizinische Vorsorge auch zur Weiterentwicklung und Qualitätssicherung des betrieblichen Gesundheitsschutzes bei.

Wie findet der Unternehmer/Betrieb einen Betriebsarzt?

Eine Liste der in Deutschland tätigen Betriebs- und Werksärzte findet sich nach Postleitzahlen geordnet zum Beispiel beim deutschen Verband der Betriebs- und Werksärzte (vdbw.de) oder der zuständigen Ärztekammer. Der Betriebsarzt muss Arzt für Arbeitsmedizin sein oder die Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ führen.

Welcher Arzt ist berechtigt, die arbeitsmedizinische Vorsorge durchzuführen?

Der Arbeitgeber darf nur Ärzte mit der Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge beauftragen, die Fachärzte für Arbeitsmedizin sind oder die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" führen (ArbMedVV). Selten können von den Aufsichtsbehörden (Gewerbeaufsicht) im Einzelfall auch andere fachkundige Ärzte als „Betriebsärzte“ zugelassen werden. Andere Fachärzte dürfen jedoch im Auftrag des Betriebsarztes tätig werden, wenn der Betriebsarzt entweder nicht die notwendige Ausrüstung oder die Fachkunde für bestimmte, notwendige Zusatzuntersuchungen aufweist.

Ein ärztlicher Unternehmer (Praxisinhaber=Arbeitgeber) darf nicht gleichzeitig im eigenen Betrieb betriebsärztliche Funktionen wahrnehmen.

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