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Regelbetreuung für Betriebe mit mehr als 10 Beschäftigten

Die Grundbetreuung umfasst Basisleistungen nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), die unabhängig von Art und Größe des Betriebs anfallen. Die betriebsspezifische Betreuung baut darauf auf und ergänzt die Grundbetreuung auf der Basis der betrieblichen Gefährdungssituation und sonstigen Gegebenheiten um die individuellen Betreuungserfordernisse des einzelnen Betriebs.

Für die Grundbetreuung sind die Aufgaben und feste Einsatzzeiten pro Jahr und Beschäftigtem in der Vorschrift vorgegeben. Ergänzend ermitteln Sie die Art und den Umfang des betriebsspezifischen Teils der Betreuung selbst unter Mitwirkung Ihrer Arbeitsschutzexperten (Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit) nach dem im Anhang 4 der DGUV Vorschrift 2 geschilderten Verfahren auf Basis des dort abgebildeten Aufgabenkatalogs.

Entweder Betriebsarzt, Fachkraft für Arbeitssicherheit und Unternehmer bzw. ein mit dieser Aufgabe betrauter Mitarbeiter stimmen sich zusammen hinsichtlich der wahrzunehmenden Aufgaben ab, oder Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit stimmen sich zuerst untereinander ab und beraten den Unternehmer bzw. einen verantwortlichen Mitarbeiter danach entsprechend. In jedem Fall betrachten sie hierzu alle Aufgabenfelder der Grundbetreuung und der relevanten Aufgaben der betriebsspezifischen Betreuung. Verantwortlich bleibt immer der Unternehmer.

Für die Grundbetreuung wird die Gesamteinsatzzeit entsprechend der Betreuungsgruppe nach Anlage 2 festgelegt und unter Berücksichtigung der Mindestzeitanteile auf Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit aufgeteilt. Die Ermittlung des zusätzlichen Bedarfs an betriebsspezifischer Betreuung und deren Aufteilung auf Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit erfolgt unter Berücksichtigung der in der Anlage 4 der DGUV Vorschrift 2 aufgeführten Aufgabenfelder sowie der Auslöse- und Aufwandskriterien.

Der Umfang der Gesamtbetreuung und deren Aufteilung muss regelmäßig überprüft werden. Bei wesentlichen betrieblichen Veränderungen, z. B. hinsichtlich der Zahl der Beschäftigten oder bei neuen Gefährdungen, muss die Betreuung den betrieblichen Gegebenheiten angepasst werden.

Der Unternehmer unter Wahrung der Rechte der betrieblichen Interessenvertretung.

Der Unternehmer.

Die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG ist Sache des Arbeitgebers und der Führungskräfte. Der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit haben die Aufgabe, den Arbeitgeber/Leiter des Betriebs bei der Einführung eines Konzeptes zur Gefährdungsbeurteilung, bei der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung und bei der Auswertung zu unterstützen.

Da es sich bei der DGUV Vorschrift 2 um eine Rahmenvorgabe handelt, die entsprechend den betrieblichen Gegebenheiten zu konkretisieren ist, verfügen Betriebs- und Personalräte etc. über entsprechende Mitbestimmungsrechte bei der Ermittlung und Aufteilung der erforderlichen Betreuungsmaßnahmen.

Nein.

Entsprechend dem Aufgabenkatalogen nach §§ 3 und 6 ASiG sind mehrere Aufgaben von Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit gleichlautend. Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit gehen diese Aufgaben jeweils mit ihrer spezifischen Fachkompetenz an.

Die vom ASiG spezifisch entweder der Fachkraft für Arbeitssicherheit oder dem Betriebsarzt zugeordneten Aufgaben können nur von diesen ausgeübt werden. In jedem Fall gilt, dass Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit ihre Beratungen und Betreuungsleistungen soweit wie möglich gemeinsam bzw. abgestimmt wahrnehmen sollten.

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