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Regelbetreuung für Betriebe mit mehr als 10 Beschäftigten

Warum setzt sich die Einsatzzeit aus zwei Teilen (Grundbetreuung und betriebsspezifische Betreuung) zusammen?

Die Grundbetreuung umfasst Basisleistungen nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), die unabhängig von Art und Größe des Betriebs anfallen. Die betriebsspezifische Betreuung baut darauf auf und ergänzt die Grundbetreuung auf der Basis der betrieblichen Gefährdungssituation und sonstigen Gegebenheiten um die individuellen Betreuungserfordernisse des einzelnen Betriebs.

Wie erfolgt die Abgrenzung zwischen Grundbetreuung und betriebsspezifischer Betreuung?

Für die Grundbetreuung sind die Aufgaben und feste Einsatzzeiten pro Jahr und Beschäftigtem in der Vorschrift vorgegeben. Ergänzend ermitteln Sie die Art und den Umfang des betriebsspezifischen Teils der Betreuung selbst unter Mitwirkung Ihrer Arbeitsschutzexperten (Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit) nach dem im Anhang 4 der DGUV Vorschrift 2 geschilderten Verfahren auf Basis des dort abgebildeten Aufgabenkatalogs.

Wer sorgt für die Abstimmung zwischen Betriebsarzt und Fachkraft hinsichtlich Zusammenarbeit, Einsatzzeiten und Kompetenzen und wer ist verantwortlich?

Entweder Betriebsarzt, Fachkraft für Arbeitssicherheit und Unternehmer bzw. ein mit dieser Aufgabe betrauter Mitarbeiter stimmen sich zusammen hinsichtlich der wahrzunehmenden Aufgaben ab, oder Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit stimmen sich zuerst untereinander ab und beraten den Unternehmer bzw. einen verantwortlichen Mitarbeiter danach entsprechend. In jedem Fall betrachten sie hierzu alle Aufgabenfelder der Grundbetreuung und der relevanten Aufgaben der betriebsspezifischen Betreuung. Verantwortlich bleibt immer der Unternehmer.

Wie legt der Unternehmer den Umfang der Betreuung durch Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit fest?

Für die Grundbetreuung wird die Gesamteinsatzzeit entsprechend der Betreuungsgruppe nach Anlage 2 festgelegt und unter Berücksichtigung der Mindestzeitanteile auf Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit aufgeteilt. Die Ermittlung des zusätzlichen Bedarfs an betriebsspezifischer Betreuung und deren Aufteilung auf Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit erfolgt unter Berücksichtigung der in der Anlage 4 der DGUV Vorschrift 2 aufgeführten Aufgabenfelder sowie der Auslöse- und Aufwandskriterien.

Wie oft muss der Betrieb den Umfang der Gesamtbetreuung überprüfen?

Der Umfang der Gesamtbetreuung und deren Aufteilung muss regelmäßig überprüft werden. Bei wesentlichen betrieblichen Veränderungen, z. B. hinsichtlich der Zahl der Beschäftigten oder bei neuen Gefährdungen, muss die Betreuung den betrieblichen Gegebenheiten angepasst werden.

Wer legt bei unterschiedlicher Auffassung der betrieblichen Akteure den Betreuungsumfang und dessen Aufteilung auf Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit fest?

Der Unternehmer unter Wahrung der Rechte der betrieblichen Interessenvertretung.

Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit kommen von unterschiedlichen Anbietern. Wer koordiniert die Zusammenarbeit und legt Umfang und Aufteilung der Betreuung fest?

Der Unternehmer.

Welche Aufgaben haben Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit nach der Vorschrift 2 bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung?

Die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG ist Sache des Arbeitgebers und der Führungskräfte. Der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit haben die Aufgabe, den Arbeitgeber/Leiter des Betriebs bei der Einführung eines Konzeptes zur Gefährdungsbeurteilung, bei der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung und bei der Auswertung zu unterstützen.

Welche Rolle spielen Betriebsrat, Personalrat oder andere betriebliche Interessenvertretungen?

Da es sich bei der DGUV Vorschrift 2 um eine Rahmenvorgabe handelt, die entsprechend den betrieblichen Gegebenheiten zu konkretisieren ist, verfügen Betriebs- und Personalräte etc. über entsprechende Mitbestimmungsrechte bei der Ermittlung und Aufteilung der erforderlichen Betreuungsmaßnahmen.

Ist es erforderlich, mit Betriebsrat, Personalrat oder anderen betriebliche Interessenvertretungen eine Betriebsvereinbarung über das Ergebnis der Ermittlung und Aufteilung des Betreuungsumfangs abzuschließen?

Nein.

Können Aufgaben des Betriebsarztes von der Fachkraft für Arbeitssicherheit übernommen werden?

Entsprechend dem Aufgabenkatalogen nach §§ 3 und 6 ASiG sind mehrere Aufgaben von Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit gleichlautend. Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit gehen diese Aufgaben jeweils mit ihrer spezifischen Fachkompetenz an.

Die vom ASiG spezifisch entweder der Fachkraft für Arbeitssicherheit oder dem Betriebsarzt zugeordneten Aufgaben können nur von diesen ausgeübt werden. In jedem Fall gilt, dass Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit ihre Beratungen und Betreuungsleistungen soweit wie möglich gemeinsam bzw. abgestimmt wahrnehmen sollten.

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