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Regelbetreuung für Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten

Kann ich die Gefährdungsbeurteilung auch alleine erstellen?

Nein, die Gefährdungsbeurteilung muss bei dieser Betreuungsform unter Mitwirkung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit oder eines Betriebsarztes erstellt und nach spätestens fünf Jahren aktualisiert werden.

Wann muss ich eine Fachkraft oder einen Betriebsarzt unabhängig vom Fünf-Jahre-Turnus einbeziehen?

Bei besonderen Anlässen, die in der Vorschrift 2 in der Anlage 1 beispielhaft aufgezählt sind, (Arbeitsunfall, Verdacht auf eine Berufskrankheit, Neu- oder Umorganisation der Arbeitsabläufe usw.) muss ein Arbeitsschutzexperte zu Rate gezogen werden. Bei dieser Gelegenheit muss die Gefährdungsbeurteilung – auch vor Ablauf des Fünf-Jahres-Intervalls – zusammen mit dem Arbeitsschutzexperten aktualisiert werden.

Reicht es aus, nur einen Experten (Betriebsarzt oder Fachkraft für Arbeitssicherheit) zu beauftragen?

Ja. Allerdings muss dieser sogenannte Erstberater bei Fragen, die seinen Sachverstand übersteigen, den jeweils anderen Experten einschalten. Der Zweitberater muss dem Betrieb auch namentlich genannt werden. Die Namen und Kontaktdaten beider Experten müssen den Beschäftigten bekannt geben.

Ist im Rahmen der Regelbetreuung für Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten eine ausschließliche "Fernbetreuung" mit Telefonkontakt und Checklisten möglich, ohne dass ein Arbeitsschutzexperte persönlich im Betrieb erscheint?

Nein, dies widerspricht den Anforderungen des Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) an die Betreuung. Das ASiG fordert, "die Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beobachten und in Zusammenhang damit die Arbeitsstätten in regelmäßigen Abständen zu begehen ..." Dies gilt zumindest für den unmittelbar beauftragten Experten (Erstberater).

Wieso schickt mir mein Dienstleister für Arbeitsschutz Betreuungsrechnungen, ohne dass ich dafür Leistungen in Anspruch genommen habe?

Dies ist möglich, wenn Sie in Ihrem Vertrag mit dem Dienstleister eine jährliche Pauschale für die Arbeitsschutzbetreuung festgelegt haben, die auch fällig wird, wenn in diesem Zeitraum keine konkreten Leistungen erbracht werden.

Solche Phasen können eintreten, wenn es nach der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung zu keinen weiteren konkreten Betreuungsanlässen kommt. Dies betrifft insbesondere die Regelbetreuung für Betriebe mit bis zu 10 Mitarbeitern, weil der Arbeitsschutzexperte bei dieser Betreuungsform nur spätestens alle fünf Jahre zur Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung wieder in den Betrieb kommen muss.

Zählt arbeitsmedizinische Vorsorge auch zur Grundbetreuung?

Nein. Bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge handelt es sich um zusätzliche betriebsärztliche Leistungen, die nicht Teil der Grundbetreuung sind. Der Zeitaufwand dafür darf daher nicht auf die Betreuungszeit in der Grundbetreuung angerechnet werden.

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