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Allgemeine Fragen zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

Benötigen alle Mitarbeiter eine arbeitsmedizinische Vorsorge?

Rechtsgrundlage für die arbeitsmedizinische Vorsorge ist die Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung (ArbMedVV), in der die Betreuungsanlässe für die Angebots- und Pflichtvorsorge abschließend aufgeführt sind.

Ob Sie Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern arbeitsmedizinische Vorsorge anbieten müssen oder diese sogar Beschäftigungsvoraussetzung ist, ergibt sich aus Ihrer Gefährdungsbeurteilung. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn Ihre Mitarbeiter an ihrem Arbeitsplatz mit Gefahrstoffen umgehen oder eine Infektionsgefährdung besteht. Personen wie Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und Gesundheits- und Krankenpfleger, Arzt- und Zahnarzthelferinnen und Arzt- und Zahnarzthelfer sowie Laborantinnen und Laboranten müssen regelmäßig an der arbeitsmedizinischen Vorsorge teilnehmen, wenn dies die Gefährdungsbeurteilung ergibt.

Lassen Sie sich dabei von Ihrem Betriebsarzt beraten. Der Betriebsarzt berät die Mitarbeiter und prüft, ob ihre Gesundheit im Zusammenhang mit dem Arbeitsplatz oder der beruflichen Tätigkeit beeinträchtigt ist.

Welcher Arzt darf arbeitsmedizinische Vorsorge durchführen?

Nach der Arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung (ArbmedVV) darf der Arbeitgeber für die Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorge nur Ärztinnen und Ärzte beauftragen, die Facharzt für Arbeitsmedizin sind oder die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" führen. Für Beratungen oder Untersuchungen, die besondere Fachkenntnisse oder eine spezielle Ausrüstung erfordern, muss der beauftragte Arzt, falls er diese Anforderungen nicht selbst erfüllt, weitere Ärzte hinzuziehen, die die entsprechende Fachkunde haben.

Kann ich die notwendige arbeitsmedizinische Vorsorge von dem Betriebsarzt durchführen lassen, der mich auch im Rahmen der Arbeitsschutzbetreuung unterstützt?

Ja, dies ist in der Arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung (§ 3 Abs. 2 ArbMedVV) sogar ausdrücklich vorgesehen. Der Betriebsarzt legt den nächsten Vorsorgetermin fest. Der Zeitbedarf für die arbeitsmedizinische Vorsorge zählt nicht als Einsatzzeit für die betriebsärztliche Betreuung. Sie wird extra berechnet. Die Gebühren der Vorsorge können frei ausgehandelt werden. Es empfiehlt sich, gemäß der allgemeinen "Gebührenordnung für Ärzte" (GOÄ) oder als Fallpauschale abzurechnen. Vorteil der Fallpauschale ist die Gewährleistung der ärztlichen Schweigepflicht, da keine Einzelleistungen aufgeführt werden. Die spezielle UV-GOÄ bezieht sich ausschließlich auf Heilbehandlungen, die von Berufsgenossenschaften getragen werden, und gilt nicht für die arbeitsmedizinische Vorsorge.

Wie werden Leistungen der arbeitsmedizinischen Vorsorge abgerechnet?

Die Gebühren der Vorsorge können frei ausgehandelt werden. Es empfiehlt sich, gemäß der allgemeinen "Gebührenordnung für Ärzte" (GOÄ) oder als Fallpauschale abzurechnen. Vorteil der Fallpauschale ist die Gewährleistung der ärztlichen Schweigepflicht, da keine Einzelleistungen aufgeführt werden. Die spezielle UV-GOÄ bezieht sich ausschließlich auf Heilbehandlungen, die von Berufsgenossenschaften getragen werden, und gilt nicht für die arbeitsmedizinische Vorsorge.

Was passiert, wenn ein Beschäftigter eine verbindlich vorgeschriebene arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge ablehnt?

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind grundsätzlich verpflichtet, eine arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge in Form einer Beratung wahrzunehmen. Nur Untersuchungen oder Impfungen müssen nicht geduldet werden. Sie müssen aber immer angeboten werden, wenn sie durch die Gefährdungsbeurteilung auf der Grundlage des Anhangs zur ArbMedVV als notwendig eingestuft werden. Unternehmer dürfen Tätigkeiten mit notwendiger Pflichtvorsorge nur von Beschäftigten ausüben lassen, die daran teilgenommen haben (§ 4 ArbMedVV). Unabhängig davon ist es im Interesse der Beschäftigten, an der Vorsorge teilzunehmen, die speziell zum Schutz ihrer Gesundheit angeboten wird.

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