Vertreterversammlung 2010 in Dresden

Als „Parlament“ der BGW beschließt die Vertreterversammlung für Unternehmer und Versicherte verbindliche Rechtsnormen und stellt den vom Vorstand aufgestellten Haushaltsplan fest. Beide Gremien der Selbstverwaltung, Vorstand und Vertreterversammlung, sind paritätisch mit Vertretern der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer aus den versicherten Branchen besetzt.

Neuer alternierender Vorstandsvorsitzender

Die Vorsitzende der Vertreterversammlung, Wilma Hagen-Henneberg, eröffnete die Sitzung in Dresden. Sie hatte im Oktober turnusgemäß den Vorsitz vom alternierenden Vorsitzenden Dr. Robert Schäfer übernommen.

Hagen-Henneberg begrüßte als Gäste die Mitglieder des Vorstands der BGW und insbesondere den am Vortag neu gewählten alternierenden Vorstandsvorsitzenden Axel Schmidt. Der Vertreter der Arbeitnehmerseite trat die Nachfolge des im September verstorbenen Norbert Badziong an.

Sozialwahlen 2011

In ihrem Bericht ging die amtierende Vorstandsvorsitzende Birgit Adamek auf die 2011 anstehenden Sozialwahlen ein, mit der die Mitglieder der Vertreterversammlung neu gewählt werden. Die Sozialwahlen werden bei der BGW als sogenannte Friedenswahl stattfinden, berichtete Adamek. Da für die Gruppe der Arbeitgeber nur eine Vorschlagsliste eingereicht wurde und für die Gruppe der Versicherten in drei Vorschlagslisten nicht mehr Bewerber benannt wurden, als Mitglieder zu wählen sind, findet keine Wahlhandlung statt (siehe Infobox).

Adamek erörterte darüber hinaus die neue BGW-Satzung, die zur Abstimmung stand. Hier waren vor allem durch verschiedene Gesetzesänderungen Anpassungen erforderlich. Die neue Satzung wurde von der Vertreterversammlung angenommen.

Mehr Versicherungsfälle durch schlechte Witterung

BGW-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Stephan Brandenburg begrüßte in seinem Bericht die am 16. September 2010 erfolgte Gründung des Vereins „Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung“ (KUV). Die Gründung ist Teil einer umfassenden Neuausrichtung der Heilverfahren in der gesetzlichen Unfallversicherung. Die neun berufsgenossenschaftlichen Kliniken sind Zentren der Maximalversorgung für Unfallopfer und Schwerverletzte. Gründungsmitglieder des KUV sind die Berufsgenossenschaften, Unfallkassen und BG-Kliniken.

Brandenburg stellte außerdem erste Hochrechnungen zur Statistik der BGW 2010 vor. Dabei werde deutlich, dass die BGW nach wie vor eine wachsende Berufsgenossenschaft sei, so Brandenburg. Mit der weiter steigenden Zahl der Mitgliedsunternehmen gehe jedoch auch eine Zunahme der Versicherungsfälle einher. Allerdings sei die auffällige Steigerung bei den meldepflichtigen Unfällen zum weitaus größten Teil auf die Witterungsverhältnisse Anfang 2010 zurückzuführen. Insgesamt liege die BGW im Vergleich mit den anderen Berufsgenossenschaften bei den Versicherungsfällen im Mittelfeld. Nach der Zahl der Mitgliedsunternehmen stehe die BGW weiterhin an zweiter Stelle.

Wegweisende Kampagnen

Unter den aktuellen Präventionsschwerpunkten der BGW hob Brandenburg besonders die Kampagne „sicher mobil“ mit dem Deutschen Rollstuhl-Sportverband (DRS) hervor, die auf sichere Mobilität von Menschen mit Behinderungen abzielt. Mit zahlreichen Messeauftritten und Seminaren habe man hier 2010 schon viel erreicht. Bei einem anderen Präventionsschwerpunkt blicke derzeit ganz Europa auf die Aktivitäten der BGW, führte Brandenburg aus. Das Engagement für das Friseurhandwerk und die in enger Zusammenarbeit mit dem Zentralverband des Deutschen Friseurhandwerks durchgeführte Kampagne „Lebe Deinen Traum“ stießen auf großes Interesse. Mit einer europäischen Rahmenvereinbarung zur Verhütung von Gesundheitsgefahren in der Friseurbranche, dem Projekt „www.safehair.eu“ und der „Declaration of Dresden“ – einer Hautschutzempfehlung für den Friseurberuf in Europa – würden mittlerweile viele Impulse aus Deutschland aufgegriffen.

Zusammenarbeit im Bereich Informationstechnik

Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der BGW, Arthur Montada, stellte eine weitere erfolgreiche Kooperation vor: Die BGW und die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) arbeiten schon seit einigen Jahren im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik (IT) zusammen und werden ihre Kräfte weiter bündeln. Mit der gemeinsam genutzten Standardsoftware würden rund 50 Prozent aller Versicherungsverhältnisse der gesamten Unfallversicherung erfasst, so Montada. Ziel sei es jetzt, die IT-Strategien zusammen weiterzuentwickeln, um Synergien zu nutzen.

DGUV Vorschrift 2 gilt ohne Übergangsfristen

Auf ihrer Sitzung nahm die Vertreterversammlung außerdem die Neufassung der Unfallverhütungsvorschrift „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ – DGUV Vorschrift 2 (bisher: BGV A2) – an. Prof. Dr. Stephan Brandenburg wies ausdrücklich darauf hin, dass die Vorschrift ohne Übergangsfrist zum 1. Januar 2011 in Kraft tritt. Um den Betrieben eine praxisgerechte Umsetzung zu ermöglichen, würden die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen im Jahr 2011 einen Schwerpunkt auf die Beratung und Unterstützung beim Übergang zu den Neuregelungen legen, betonte Brandenburg. Während der Umstellung müssten die Unternehmen deshalb keine Sanktionen befürchten.

Axel Schmidt ist neuer alternierender Vorsitzender

Axel Schmidt Am 8. Dezember 2010 wählte der Vorstand der BGW Axel Schmidt zu seinem neuen alternierenden Vorsitzenden.

Nach seiner Ausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten war Axel Schmidt zunächst als Sachbearbeiter tätig. 1986 wurde er Gewerkschaftssekretär bei der DAG Berlin und wechselte 1990 in die Bundesjugendleitung der DAG-Bundesverwaltung in Hamburg. 1995 wurde er Abteilungsleiter im Landesverband Hamburg für den öffentlichen Dienst. Mit der Gründung von ver.di übernahm Schmidt die Leitung des Landesfachbereichs Sozialversicherung in Hamburg. Seit 2008 ist er Referent für die soziale Selbstverwaltung im Ressort Sozialpolitik bei der ver.di Bundesverwaltung in Berlin. Seit den Sozialwahlen 1999 ist Axel Schmidt Mitglied des BGW-Vorstands.

Sozialwahlen 2011

Alle sechs Jahre bestimmen die Versicherten und die Arbeitgeber in Sozialwahlen, wer ihre Interessen in der gesetzlichen Sozialversicherung vertreten soll. Am 1. Juni 2011 finden die nächsten Sozialwahlen statt. Dann werden auch die Mitglieder der Vertreterversammlung der BGW neu gewählt. Weil die Selbstverwaltung überwiegend im Konsens der Interessengruppen gelenkt wird, findet anstelle einer Urwahl mit Wahlhandlung häufig eine sogenannte Friedenswahl statt – so auch 2011 bei der BGW. Bei einer Friedenswahl gelten die von den Vereinigungen der Unternehmer und der Versicherten aufgestellten Vorschlagslisten als gewählt, ohne dass es noch einer Wahl bedarf. Bedingung ist, dass mit den Vorschlagslisten insgesamt nicht mehr Bewerberinnen und Bewerber benannt werden, als Mitglieder der Selbstverwaltung zu wählen sind. Weitere Informationen folgen in den nächsten Ausgaben der BGW mitteilungen.